FDPVerantwortungsgemeinschaft

Füreinander da sein

HändeFDP will Menschen stärken, die außerhalb des Familienverbundes Verantwortung übernehmen.
14.01.2020

Wer Verantwortung füreinander übernimmt, soll auch die entsprechenden Rechte bekommen: Mit dem Antrag "Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken – Verantwortungsgemeinschaft einführen“ will die FDP-Fraktion künftig diejenigen unterstützen, die freiwillig Verantwortung für einen Mitmenschen übernehmen wollen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Daniel Föst meint: "Wir brauchen eine verlässliche Antwort, wie Menschen füreinander sorgen können - jenseits von Partnerschaft und Verwandtschaft.“ Er denkt zum Beispiel an "Freunde, die einander pflegen, die Senioren-WG, die zusammen lebt und wirtschaftet oder die alleinerziehende Mutter, die mit der Ersatz-Oma zusammenzieht."

Die sogenannte "Verantworungsgemeinschaft“ soll in Zukunft eine ins Bürgerliche Gesetzbuch eingetragene Partnerschaftsform darstellen, die über eheliche oder verwandtschaftliche Partnerschaften hinaus geht. Wer bislang Verantwortung für eine nahestehende Person übernehmen wollte "musste dabei mit unglaublich viel Bürokratie und Hürden kämpfen, weil sie eben nur befreundet und nicht verwandt oder verheiratet waren“.

Der Vorschlag von Daniel Föst und Stephan Thomae, stellvertretender Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion, wird diese Woche im Deutschen Bundestag beraten. "Wir möchten, dass es einen einfach umzusetzenden Rahmen gibt, mit dem sich Menschen, die füreinander Verantwortung übernehmen und sich kümmern, absichern können. Es geht um das verantwortliche Miteinander“, so Föst.

Ziel der FDP: Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken. Die "Verantwortungsgemeinschaft“ soll zum einen rechtlich vereinfachen, Verantwortung für etwa enge Freunde oder Nachbarn übernehmen zu können. Dazu sollen insbesondere bürokratische Hürden abgebaut werden. Zum anderen sollen Rahmenbedingungen festgelegt werden, die sowohl Fürsorgepflichten und Rechte der Freiwiligen bestimmen alsauch deren Vorteile im Steuer- oder Erbschaftsrecht beinhalten.

Grundvoraussetzung für eine "Verantwortungsgemeinschaft“ ist ein "tatsächliches persönliches Näheverhältnis“, so heißt es in dem Antrag. "Wer Verantwortung für einander übernimmt, soll auch die entsprechenden Rechte bekommen. Deshalb fordern wir für das Bürgerliche Gesetzbuch ein Update: die Verantwortungsgemeinschaft.“ Daniel Föst möchte, dass sich die Partnerschaftsreform lohnt und "größtmögliche Flexibilität bei maximaler Selbstbestimmung“ bietet.

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