FDPZeitumstellung

Genug an der Uhr gedreht

UhrGenug an der Uhr gedreht
25.10.2019

Am Sonntag endet die Sommerzeit, und die Uhren werden zurückgestellt - auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen: Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hat nicht das Europäische Parlament für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt? 2019 ist nun das 54. Jahr, in dem es in Deutschland eine Zeitumstellung gibt. Ein Nachweis für einen tatsächlichen Nutzen wurde in all den Jahren nie erbracht. Das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags fand in einer großen Meta-Studie 2016 keine belastbaren Hinweise dafür. Für FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht.

Schon 2007 hatten die Freien Demokraten im Bundestag die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer findet, dass der Schritt überfällig ist: "Der versprochene Nutzen der Zeitumstellung hat sich nie bewahrheitet. Sie ist ein klassischer Fall für einen staatlichen Eingriff in das Leben der Menschen, der schnell eingeführt wird, aber bei erwiesener Unsinnigkeit kaum mehr abzuschaffen ist."

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will sich nun aber auf EU-Ebene dafür einsetzen, möglichst schnell Einigkeit über das konkrete Ende der Zeitumstellung zu erzielen. Vor einer Entscheidung will er aber erst die EU-weiten Auswirkungen einer Zeitabschaffung analysieren. Für Theurer ist das ein schlechter Witz: "In unserem Rechtsstaat ist jeder staatliche Eingriff zu begründen - Gesetze müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Die Beweispflicht liegt also bei jenen, die eine Beibehaltung fordern und nicht umgekehrt." Wenn man dann noch bedenke, dass drei Viertel der Bürger die Abschaffung wollen, "muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht."

Kommentare (0)

Social Media Button