StiftungSozialstaatsdebatte

Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit sind ungerecht

Karl-Heinz PaquéFür Karl-Heinz Paqué sind Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit ungerecht

Seit einigen Wochen wird intensiv diskutiert: über Sozialpolitik. Das ist gut so: Eine Gesellschaft muss sich immer wieder klar werden, welchen Prinzipien sie ordnungspolitisch folgt. Im Zentrum steht dabei allerdings die Einführung von Grundeinkommen und Grundrente, beides bedingungslos gewährt - beim Grundeinkommen ohne die Bereitschaft, eine Arbeit anzunehmen, bei der Grundrente ohne im Erwerbsleben erworbene Anwartschaften. Karl-Heinz Paqué, Vorsitzender der Stiftung für die Freiheit,  sieht die Achtung für die Arbeit gefährdet: "Eine fatale Entwicklung für unsere bürgerliche Gesellschaft."

Paqué hat beobachtet: In Deutschland sind die Chancen, einen Job zu finden, heute besser als in den letzten Jahrzehnten zuvor. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5 Prozent, nach internationalen Maßstäben sogar nur bei knapp über 3 Prozent. Das ist Vollbeschäftigung. Knapp 45 Millionen Erwerbstätige gibt es in Deutschland, so viele wie noch nie.

Seiner Ansicht nach könnte es also Arbeitgebern und Staat durchaus gelingen, alle motivierten Menschen in Beschäftigung zu halten oder zu bringen. Dies gilt besonders dann, wenn die Löhne wieder stärker steigen, was zu erwarten ist, und wenn Hartz IV und der Rentenbezug so reformiert werden, dass Anreize zum Zuverdienst durch Arbeit entstehen. Die FDP hat dazu entsprechende Vorschläge gemacht, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat einen Teil davon vom Ifo-Institut durchrechnen lassen.

Lesen Sie hier, warum bedingsloses Grundeinkommen & Grundrente nicht zur Sozialen Marktwirtschaft und deren Ethik passt.

 

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