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Internet-Zensur in Pakistan wieder aufgehoben

Hand auf Tablet-PCYoutube war lange Zeit für Pakistaner nur auf Umwegen erreichbar
15.02.2016 - 12:30

Die Videoplattform Youtube war nach Protesten in Pakistan gesperrt worden. Der Kurzfilm "Innocence of Muslims" löste aufgrund seines als blasphemisch empfundenen Inhalts 2012 in der ganzen arabischen Welt gewaltsame Proteste aus, die sogar Menschenleben kosteten. Seit dem 23. Januar ist Youtube wieder online. Stiftungsexpertin Almut Besold über Sinn und Unsinn einer solchen Sperre.

Anscheinend seien offizielle Stellen der Auffassung gewesen, "dass man das Internet ähnlich einfach wie einen Radio- oder Fernsehsender blockieren könne", erläutere Besold, Leiterin des Büros der Stiftung für die Freiheit in Pakistan. Mittlerweile könnten gezielt bestimmte Inhalte gesperrt werden, ohne das gesamte Portal sperren zu müssen. "Fazit: Pakistans Muslime können jetzt wieder auf gefilterte Inhalte von YouTube.pk zugreifen."

Laut dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ist es nicht mit der Menschenrechtskonvention vereinbar, den Zugang zum Internet zu verwehren. Anlass für dieses Urteil war eine Klage türkischer Juristen gegen die YouTube-Sperrung in der Türkei. Der Staat dürfe seinen Bürgern den Zugang zum Internet und somit auch zu YouTube nicht verwehren, insbesondere da YouTube den Bürgerjournalismus aktiviere und vor allem für soziale und politische Angelegenheiten von besonderem Interesse sei.

Seit dem 23. Januar sei Youtube in Pakistan wieder online. "Ein längst überfälliger Schritt – denn auch hochrangigen Staatsdienern war durchaus die ganze Zeit über bewusst gewesen, dass nicht alle Internetnutzer für die 'Dummheiten' Einzelner bestraft werden können. Es zeigt aber, wie stark der Einfluss der religiösen Kräfte ist, mit dem die staatlichen Strukturen zum einen zu kämpfen haben und zum anderen aber auch sympathisieren", gab Beslod zu bedenken.

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