KOPPELIN: Kürzungen bei Bundeswehr bedeutet Ende der Wehrpflicht

BERLIN. Zu Meldungen über weitere finanzielle Kürzungen bei der Bundeswehr erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN:

Sollte Bundesfinanzminister Eichel weitere Kürzungen von über 500 Millionen EURO für den kommenden Haushalt planen, so hat das auch erhebliche Konsequenzen für den personellen Umfang der Bundeswehr.
Die Bundeswehr muss dann von jetzt circa 285.000 Soldaten auf etwa 250.000 Soldaten verkleinert werden. Das ist dann auch das Ende der Wehrpflicht. Sollte Bundesverteidigungsminister Struck die Aussetzung der Wehrpflicht planen, so wird er dafür die Unterstützung der FDP erhalten.
Die geplanten Streichungen von finanziellen Mitteln aus dem Anti-Terrorpaket für die Bundeswehr ist nicht zu akzeptieren. Die Bundeswehr braucht diese Mittel auch für den Einsatz in Afghanistan.
Die Verschiebung von Investitionen ist nicht haltbar, da die Bundeswehr dringend in der Ausrüstung modernisiert werden muss. Solange das Material älter als die Wehrpflichtigen ist, sind Auslandseinsätze wie in Afghanistan kaum zu verantworten.
Weder kann die Bundeswehr auf die Modernisierung der Tornado-Flugzeuge verzichten, noch können Abstriche bei der Beschaffung des Radpanzers "Igel" gemacht werden. Struck sollte statt dessen auf die Beschaffung von 73 Transportflugzeugen A400M verzichten und es bei den bisher im Haushalt vorgesehenen 40 Transportflugzeugen belassen.

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