FraktionenTag der Menschenrechte

Menschenrechte aktiv schützen und verfechten

Die Freien Demokraten setzen sich für Menschenrechte weltweit einDie Freien Demokraten setzen sich für Menschenrechte weltweit ein

Zum internationalen Tag der Menschenrechte am Sonntag setzte die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Zeichen für die Verteidigung und Stärkung dieser Standards in der Europäischen Union und weltweit. FDP-Bundestagsabgeordneter Michael Georg Link und FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff fordert die EU auf, hier eine aktivere Rolle zu übernehmen. "Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit, sie müssen immer wieder geschützt und verteidigt werden", unterstrich Link.

Dies gelte auch für Demokratien, doch leider gebe auch die Entwicklung in Teilen der Europäischen Union Anlass zur Sorge, so Link weiter. Auch generell seien die Menschenrechte international unter Druck. "Der weltweite Trend zur Einschränkung des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft ist ungebrochen", konstatierte er.

Deshalb fordern die Freien Demokraten, dass die Agentur der EU für Grundrechte endlich ein Mandat zur Bewertung der Menschenrechtslage in den EU-Mitgliedstaaten erhalte, erklärte Lambsdorff. "Als Freie Demokraten setzen wir uns weltweit für Freiheit und Menschenrechte ein", verdeutlichte er. "Gerade wenn Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte global unter Druck sind, muss die Europäische Union mit gutem Beispiel vorangehen." (ch)

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