FDPWirtschaftsleistung

Mini-Wachstum: Stillstand heißt Rückschritt

Arbeiter an WerkbankDie Bundesregierung muss jetzt die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Wirtschaft wieder wachsen kann.
14.11.2019

Jahrelang ging es aufwärts mit der Wirtschaft, nun aber gibt es Gegenwind. In diesem Quartal ist Deutschland zwar noch haarscharf an einer Rezession vorbeigeschrammt: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legt in den zurückliegenden drei Monaten überraschend leicht zu. Ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent bedeutet jedoch keinesfalls, dass die Bundesregierung jetzt die Hände in den Schoß legen darf, meinen die Freien Demokraten. Im Gegenteil: Es braucht ein echtes Aufbruchsignal. "Wir brauchen eine Agenda der Innovation, des Muts und des Wachstums", sagt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Die Bundesregierung müsse jetzt die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Wirtschaft wieder wachsen kann.

"Unternehmenssteuersenkungen dürfen Merkel und Altmaier nicht nur anregen, sie müssen auch liefern", fordert Theurer. "Darüber hinaus brauchen wir dringend weiteren Bürokratieabbau. Theurer plädiert zudem für ein Belastungs-Moratorium für die Wirtschaft. "Keine neuen Steuern, Abgaben, bürokratischen Belastungen und Eingriffe in die unternehmerische Freiheit bis das jährliche Wachstum wieder über zwei Prozent liegt."

Deutschland brauche Impulse, um die Wirtschaft anzukurbeln: eine Unternehmenssteuerreform, ein Bürokratieentlastungsgesetz, das den Namen auch verdient, sowie die Förderung von Innovationen und Unternehmensgründungen. Nur so können wir verhindern, dass Deutschland drastisch an Wettbewerbsfähigkeit und damit an Wohlstand verliert", sagt auch der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben.

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