FDPHaushalt

Mit Weitblick in Bildung und Forschung investieren

Bettina Stark-Watzinger, Bildungsministerin, spricht im Deutschen BundestagBildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat im Bundestag den Bildungsetat für das Jahr 2023 vorgestellt.
03.12.2022

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat ihren Haushalt für das kommende Jahr verteidigt. Sie versicherte im Bundestag: "Trotz Vielfachkrise: Bildung und Forschung erhalten mehr Geld."

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger erklärte mit Blick auf den Koalitionsvertrag, dass die Welt zum Zeitpunkt der Unterzeichnung noch eine andere gewesen sei, „aber er ist und bleibt die Richtschnur“. Wenn diese Richtschnur an die Bildungspolitik angelegt werde, „dann ist unsere Jahresbilanz eine Erfolgsbilanz“, konstatierte die Bildungsministerin. Das BAföG sei reformiert worden, die Mittel für das Erasmus-Programm seien aufgestockt worden und auch das Exzellenzprogramm werde ausgeweitet, zählte sie auf.

In der Bildungszusammenarbeit sei eine Trendwende eingeleitet worden, so Stark-Watzinger. Dank des MINT-Aktionsplans 2.0 gebe es mittlerweile 53 MINT-Cluster in der Bundesrepublik, für die Zukunftsstrategie liege ein Entwurf vor und auch die Technologie-Agenda und das Innovationsinstitut DATI seien auf den Weg gebracht worden. Stark-Watzinger betonte: „All das steht auf der Haben-Seite.“

Krisenbewältigung auch in der Bildungspolitik

Auf die Corona-Pandemie, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die Energiekrise habe die Bildungspolitik reagiert, um Härten abzufangen und Normalität herzustellen, so die Bildungsministerin. Bafög-Empfänger bekämen zwei Heizkostenzuschüsse und Studierende sowie Fachschülerinnen und -Schüler eine Energiepreispauschale. „Denn: Die jüngere Generation darf nicht noch einmal zu kurz kommen – wie in der Pandemie. In Krisen nicht. Und auch sonst nicht.“

Bildungspolitischen Zielen treu bleiben

Im kommenden Jahr seien für die Erreichung der bildungspolitischen Ziele 21,5 Milliarden Euro einkalkuliert, so Stark-Watzinger. „Damit sind wir wieder im Plus. Übrigens: Das stimmt auch ohne die zusätzlichen 700 Millionen Euro für die Einmalzahlung für Studierende.“ Damit stehe das Ressort trotz Krisen besser da als unter der Vorgängerregierung. „Wir stärken Bildung und Forschung. Trotz Krieg mit all seinen Folgen. Wir wissen, dass unser Land eine Zukunft braucht.“

Wasserstoff-Republik Deutschland nimmt Gestalt an

„Bildung und Forschung – insbesondere auch die Grundlagenforschung – geben uns Mut, Optimismus und Offenheit“, erklärte die Bildungsministerin. Beim Wasserstoff sei Deutschland auf der Zielgeraden. Diese Technologie werde bereits seit 1974 von ihrem Haus gefördert. „Chancenministerium heißt: Heute die Grundlagen schaffen. Für die Durchbrüche von morgen.“ Denn gute Arbeit für die Forschung zeige sich an den Erfolgen, „die wir in 10 Jahren feiern“, konstatierte sie. „Der Haushalt gibt mir dafür Spielraum. Er beruht auf Weitsicht. Trotz der besonderen Zeiten.“

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