FDP-Fraktion, FDPLV Net

Mitgestalten im virtuellen Landesverband

Manuel HöferlinManuel Höferlin

Im virtuellen „Landesverband“ der FDP, dem LV Net, organisieren sich seit elf Jahren hunderte Mitglieder, die entweder im Ausland leben oder aus beruflichen oder privaten Gründen ohne regionale Verwurzelung sind. „Auf diesem Weg bringen sie sich mit liberalen Ideen ein und halten Online-Parteitage ab“, erklärt LV-Net-Vorsitzender und FDP-IT-Experte Manuel Höferlin.

Die FDP ist die Partei, der die Bürgerrechte besonders am Herzen liegen. Deshalb ist sie bereits seit Jahren die antreibende politische Kraft, wenn es darum geht, konkrete Antworten auf die Fragen zu formulieren, die die Piraten im Wahlkampf bislang nur stellten. Auch was den zweiten Piraten-Joker - Bürgerbeteiligung - angeht, können die Polit-Neulinge noch etwas von den Liberalen lernen.

Liquid Democracy schwierig auf etablierte Parteien zu übertragen

Im virtuellen „Landesverband“ der FDP, dem LV Net, organisieren sich seit elf Jahren hunderte Mitglieder, die entweder im Ausland leben oder aus beruflichen oder privaten Gründen ohne regionale Verwurzelung sind. „Auf diesem Weg bringen sie sich mit liberalen Ideen ein und halten Online-Parteitage ab“, erklärt LV-Net-Vorsitzender und FDP-IT-Experte Manuel Höferlin.

Das von den Piraten vertretene Prinzip der Liquid Democracy zur programmatischen Mitsprache der Parteimitglieder ist für Polit-Newcomer leichter umzusetzen, weil sie im Gegensatz zu etablierten Parteien nicht über eine gewachsene, auf Beschlüssen basierende, klare programmatische Linie verfügen. „Wir müssen als Partei darauf achten, dass sich alle an den Entscheidungsprozessen beteiligen können. Das heißt, das Entscheidungen dort getroffen werden müssen, wo alle Mitglieder einen Zugang haben: Also auf den Parteitagen."

Neue Wege der Beteiligung

Die FDP-Netzpolitiker erarbeiten neue Wege, die Online-Beteiligungen in der Partei technisch möglich machen. Immer noch gebe es das Problem, dass einige Menschen daran nicht teilnehmen können oder der Neuerung kritisch gegenüber stehen. Elementar ist hierbei, die Einstiegshürden drastisch zu senken. „Eine Software wie Liquid Feedback ist viel zu kompliziert, um damit eine signifikante Zahl von Parteimitgliedern an Entscheidungsprozessen beteiligen zu können“, so die Einschätzung des FDP-Politikers.

Höferlin hob hervor, dass bei der Erstellung der FDP-Wahlprogramme - etwa für die Bundestagswahl - sogar Nicht-Mitglieder mitwirken durften. Die Entscheidung darüber trafen dann aber natürlich die Delegierten des Parteitages. „So stelle ich mir auch die parlamentarische Demokratie vor. Ich glaube, dass die Menschen an den Prozessen mitwirken wollen. Aber abstimmen darüber müssen später die gewählten Volksvertreter. Denn sie müssen am Ende für ihre Entscheidungen geradestehen“, betonte der liberale Netzpolitiker.

Reform des Parteiengesetzes nötig

Anträge des LV-Nets stehen schon längst in die Tagesordnung der FDP-Parteitage. Beim Bundesparteitag in Karlsruhe erstritten sie sich per Satzungsänderung das Rederecht. „Der virtuelle Landesverband ist ein Teil der FDP“, machte Manuel Höferlin klar, der bereits der dritte Vorsitzende des virtuellen Landesverbandes der FDP ist. Seit Jahren drängen dessen Mitglieder auf eine Änderung des Parteiengesetzes, um virtuelle Verbände den anderen Parteiengliederungen gleichzustellen. „Unser Verband soll künftig für diejenigen da sein, die sich vor Ort nicht engagieren können oder die nicht in Deutschland leben. Dafür brauchen wir aber eine Reform des Parteiengesetzes. Denn derzeit dürfen wir weder Delegierte zum Parteitag schicken noch Kandidaten für Wahlen aufstellen“, so Höferlin.

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