FDP9. November

Nie wieder ist jetzt

Israel-Flagge vor Brandenburger Tor85 Jahre nach der Reichspogromnacht hat Deutschland nach wie vor eine besondere Verantwortung für Israel und das Leben von Jüdinnen und Juden.
23.01.2024

Der Jahrestag der Reichspogromnacht hat vor dem Hintergrund des Krieges in Israel eine besondere Qualität. Für die Freien Demokraten ist klar: Nie wieder ist jetzt.

FDP-Chef Christian Lindner erklärte, dass der 9. November eine Mahnung an jede und jeden sei, „die Werte unseres Grundgesetzes täglich hochzuhalten“. Es sei Staatsaufgabe und Bürgerpflicht Freiheit, Demokratie und Toleranz zu verteidigen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erinnerte: „Die Gewalt gegen jüdisches Leben begann mit Diskriminierungen im Alltag und gipfelte in dem Menschheitsverbrechen der Schoa. Deutschland trägt die historische Verantwortung für diese barbarischen Verbrechen und die tiefsitzenden Traumata, die sie in der jüdischen Gemeinschaft hinterlassen haben.“ Es sei unerträglich und unentschuldbar, dass 85 Jahre nach der Reichspogromnacht Jüdinnen und Juden sich auf Straßen auf deutschen Straßen nicht mehr sicher fühlten.

Bei der Bundestagsdebatte anlässlich des Jahrestags sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr, dass es beschämend sei „zu sehen, wie 85 Jahre nach der Reichspogromnacht der Tod von Jüdinnen und Juden gefeiert und die Hamas-Propaganda verbreitet wird“. Er machte unmissverständlich deutlich, dass die Existenz des jüdischen Staates und das Leben aller Jüdinnen und Juden Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland sei. „Das jüdische Leben gehört zu Deutschland und hat unser Land seit über 1700 Jahren geprägt und bereichert. Das ist ein großes Glück, das wir schützen müssen“, so Dürr.

Freie Demokraten stehen fest an der Seite Israels

„Wir Freie Demokraten stehen fest an der Seite Israels, das seine Bevölkerung nach dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober einmal mehr gegen Hass und Gewalt verteidigen muss“, so Djir-Sarai. Die Freien Demokraten nähmen die Verantwortung Deutschlands dem jüdischen Leben auf der ganzen Welt gegenüber ernst. Das bedeute, antisemitische Verbrechen und Hetze mit allen rechtsstaatlichen und gesellschaftlichen Mitteln zu bekämpfen. „Jeder verbale oder tätliche Angriff muss konsequent von den Behörden verfolgt werden. Niemand darf eine deutsche Schule verlassen, ohne umfassend über die unmenschlichen Verbrechen des Nationalsozialismus informiert zu sein. Auch darf niemand deutscher Staatsbürger werden, der antisemitisches Gedankengut teilt oder das Existenzrecht des jüdischen Staates infrage stellt.“ Es sei die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, Antisemitismus immer und überall zu bekämpfen.

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