05.02.2008FDP-FraktionArbeitsmarkt

NIEBEL: Den Menschen mehr Netto vom Brutto lassen

BERLIN. Zur IAB-Studie über die Lohnerwartungen von Langzeitarbeitslosen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL:

Es lohnt sich für viele Langzeitarbeitslose aufgrund ihrer familiär bedingten finanziellen Situation nicht, eine Vollzeitstelle anzunehmen. Die Belastungen durch Steuern und Abgaben sind auf den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen zu hoch. Die Menschen müssen entlastet werden, damit ihnen mehr Netto vom Brutto übrig bleibt. Deshalb ist auch die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen keine geeignete Alternative. Zudem werden dann weitere Arbeitsplätze für Geringqualifizierte abgebaut oder in die Schwarzarbeit abwandern.
Neben niedrigeren Steuern und Abgaben verweigert die schwarz-rote Bundesregierung die notwendigen Reformen im Arbeits- und Tarifrecht, die Arbeitsplätze schaffen und Arbeitsuchende schneller in Beschäftigung bringen. Die Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I ist nur ein Signal für die rückwärts gewandte Arbeitsmarktpolitik. Auch beim seit Jahren vorliegenden Evaluationsbericht über die Geldverschwendung durch unwirksame arbeitsmarktpolitische Maßnahmen macht die schwarz-rote Bundesregierung ihre Hausaufgaben nicht.151-niebel-iab-studie.pdf

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