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Niederlande gehen entschlossen an die Arbeit

Mark Rutte. © European Union 2016 - European Parliament - CC BY-NC-ND 4.0Mark Rutte. © European Union 2016 - European Parliament - CC BY-NC-ND 4.0
25.01.2016 - 10:30

Die Niederlande haben die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Für "freiheit.org" analysiert Håvard Sandvik, europapolitischer Referent der Stiftung für die Freiheit in Brüssel, die Rede von Premier Mark Rutte und die Lage der EU. "Die Bewältigung der Flüchtlingskrise, die Schließung von Grenzen, eine neue europaskeptische Regierung in Polen und das bevorstehende Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Union sind nur einige der Herausforderungen, die Mark Rutte und seine Regierung in Angriff nehmen müssen", resümiert der Stiftungsexperte.

Darüber hinaus wollten die Niederlande Zukunftsimpulse setzen – unter anderem durch die Erweiterung des europäischen Binnenmarkts und die Eröffnung von neuen Jobs und Innovationen. "Die Kommission wird Vorschläge vorstellen, die das Ziel haben, den Binnenmarkt in Bereichen Digitales, Energie und Kapitalmärkte zu vollenden. Für den Pragmatiker Rutte steht auch hier die Umsetzung im Vordergrund und nicht das 'Neuerfinden des Rads'", erläutert Sandvik.

Die Niederlande, die die Ratspräsidentschaft nun zum zwölften Mal innehaben, sind aus Sicht des Stiftungsexperten auf ihre wichtige Rolle bestens vorbereitet. "Diese Erfahrung und die Portion niederländischen Pragmatismus könnten entscheidend dazu beitragen, bei der Bewältigung der Herausforderungen für die Europäische Union einen wichtigen Schritt voranzukommen", gibt Sandvik zu bedenken.

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