FraktionenGemeinnütziger Journalismus

NRW-Koalition stärkt gemeinnützigen Journalismus

Die schwarz-gelbe Landesregierung will Journalismus unter bestimmten Voraussetzungen als gemeinnützig anerkennen.

Angesichts der Umbrüche in der Medienlandschaft fordert die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine stärkere Förderung von Vereinen und Stiftungen, die den Journalismus unterstützen. Diese sollen künftig als gemeinnützig anerkannt und damit steuerbegünstigt werden. Thomas Nückel, medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, freut sich, dass die NRW-Landesregierung heute eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg bringt. "Wir sehen darin eine große Chance, Medienprojekten neue Zukunftsperspektiven zu ermöglichen", so Nückel. Rechercheteams oder lokalen Presseangeboten könnten auf diese Weise neue Finanzierungsmöglichkeiten eröffnet werden. Voraussetzung ist, dass keine Gewinnerzielungsabsicht besteht.

Hintergrund der Bundesratsinitiative ist ein Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW aus dem Jahr 2014. Schon damals hatten sich die Freien Demokraten dafür eingesetzt, dass Journalismus unter bestimmten Voraussetzungen als gemeinnützig anerkannt werden kann. Es würden so auch Anreize dafür geschaffen, privates Engagement für journalistische Arbeit sowie für die Pressefreiheit und -vielfalt staatsfern zu aktivieren.

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