FDPExtremismus

Null-Toleranz gegen gewaltbereite Islamisten

Joachim StampJoachim Stamp

FDP-Bundesvorstandsmitglied Joachim Stamp hat davor gewarnt, die Gefahr der Anschlagsdrohungen gegen die Bundesrepublik zu unterschätzen. „Radikalisierte, verrohte und militärisch erfahrene Rückkehrer stellen für die Deutschland ein unabsehbares Sicherheitsrisiko dar.“ Stamp verwies auch auf die Übergriffe auf Jesiden, eine religiöse Minderheit der vorwiegend Kurden angehören, im nordrhein-westfälischen Herford.

„Die steigende Anzahl von Islamisten aus Deutschland, die für den Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) in den Krieg ziehen und Kriegsverbrechen begehen, ist eine akute Bedrohung für uns in Deutschland“, stellte der Liberale klar. Er erwarte vom nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD), dass er gemeinsam mit dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Sofortprogramm ins Leben rufe, „das die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausreise von gewaltbereiten Islamisten intensiviert“.

Darüber hinaus müssten die rechtlichen Mittel ausgereizt werden, um Mitwirkenden an Massakern und Kriegshandlungen in Syrien und dem Irak die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen und die Wiedereinreise zu verweigern, so Stamp. „Zudem brauchen wir ein umfassendes Bundesprogramm zur Islamismusprävention.“

Angriffe auf Jesiden aufklären

Stamp machte allerdings deutlich, dass auch konsequent gegen alle Unterstützer des ISIS vorgegangen werden müsse. „Es darf nicht sein, dass Jesiden, die gegen den Massenmord an ihren Glaubensbrüdern demonstrieren wollen, auf offener Straße von ISIS-Symphatisanten angegriffen werden.“ Er forderte schnelle Ermittlungen und harte Strafen für die Täter. Die Aktivitäten von ISIS-Sympathisanten müssten im Keim erstickt werden. „Wir sollten ein starkes Signal senden, dass es in Deutschland Null-Toleranz für gewaltbereite religiöse Extremisten gibt“, so Stamp.

Kommentare (3)

Christian Haase
15.08.2014 - 11:50
Wir müssen uns darüber klar sein, dass wir es bei den ISIS Anhängern mit fanatisierten Menschen zu tun haben, die sich für überlegen halten. Sie haben bei der Vernichtung anderer kein Unrechtsbewustsein,da die anderen "minderwertig"sind und vernichtet werden müssen. Gegen solche Leute hilft,wie auch unsere jüngere Geschichte lehrt, nur Gegengewalt. Alles andere verpufft. Wenn Claudia Roth meint, daß humanitäre genug sei, dann soll sie ins Kampfgebiet gehen und dort ihre Wohltaten verteilen.
Oliver Egginger
14.08.2014 - 08:34
@Udo Becker: Grundsätzlich kann jemandem die Staatsbürgerschaft entzogen werden, und zwar beim nicht genehmigten Eintritt in eine ausländische Streitkraft, deren Staatsangehörigkeit er besitzt. Grundsätzlich liegt Joachim Stamp mit seiner Forderung also nicht ganz falsch, wenngleich bei der IS wohl kaum die formaljuristischen Voraussetzungen für so eine Maßnahme gegeben sein dürften. Zudem gibt es wohl auch eine ganze Reihe von (potentiellen) Rückkehrern, die ausschließlich die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und auch nie eine andere hatten. Die Diskussion zeigt aber wie weit sich diese Menschen von unserem Gemeinwesen entfernt haben.
Udo Becker
12.08.2014 - 17:40
Entzug der Staatsbürgerschaft, das geht so nicht. Das sind DDR Methoden. Aber vielleicht sollte man mit der Verleihung der Deutschen Staatsbürgerschaft vorsichtiger umgehen.

Diesen Artikel:

Ähnliche Artikel:

Social Media Button