StiftungAußenpolitik

Österreich nach politischer Achterbahnfahrt

Wiener HofburgÖsterreich befindet sich in einer politisch außergewöhnlichen Situation.

Nach der Regierungskrise in Wien, erfolgreicher Europawahl für die ÖVP und dem Sturz von Kanzler Sebastian Kurz befindet sich Österreich in einer politisch außergewöhnlichen Situation. “Wir befinden uns hier im demokratiepolitischen Neuland für Österreich“, so der ehemalige Geschäftsführer des NEOS Lab, Josef Lentsch. In seinem Interview mit freiheit.org erklärt er, wie es dazu kommen konnte und was das für die liberale NEOS jetzt bedeuten könnte.

Bis zur Wahl im September werde eine Expertenregierung die Regierungsgeschäfte übernehmen. Die Chancen einer neuerlichen Koaltion mit der FPÖ seien natürlich geringer. Die Wahrscheinlichkeit einer Koalition mit der SPÖ tendiere gegen Null. Sollten es die NEOS zurück in den Nationalrat schaffen, seien die Chancen für eine eventuelle ÖVP-NEOS-Koalition oder einer Jamaika-Koalition mit NEOS und den Grünen “deutlich gestiegen“. Mit Blick auf den Wahlkampf sagt Lentsch, dass die NEOS wohl stark auf die Themen Transparenz und Anti-Korruption setzen würden. Die Partei habe hier hohe Glaubwürdigkeit, und die Mitbewerber Nachholbedarf.

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