FDP, FraktionenHamburger Doppelspitze

Olaf Scholz regiert nicht souverän

HamburgHamburg
28.11.2017 - 17:15

In Hamburg versagt Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) auf einem zentralen Feld: Dem Umsetzen von Großprojekten. So sieht das die Doppelspitze der Fraktion in der hamburgischen Bürgerschaft, Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse im Gespräch mit der Bild. “Das beginnt bei der HSH Nordbank, geht weiter mit der Elbvertiefung oder G20. Er kann es einfach nicht“, so Kruse. Treuenfels-Frowein ergänzt: “Vor allem nach G20 ist die Stimmung gekippt. Es wird deutlich, dass Herr Scholz am Bürger vorbei regiert."

Scholz lasse jegliche Souveränität missen und reagiere in letzter Zeit auffallend dünnhäutig, so Treuenfels-Frowein weiter. Klar ist: Mit den Freien Demokraten in der Regierung würde es Hamburg besser gehen. Das zeige auch der Blick auf die Fraktionsspitze. “Bei uns funktioniert, was bei anderen nicht funktioniert“, erläutert Treuenfels-Frowein. “Wir machen das, weil wir uns gut verstehen und ergänzen.“ Die Schuldzuweisungen nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen sehen beide als ungerechtfertigt an. Vielmehr gilt festzuhalten: “Prinzipientreue ist eine Tugend“, so Treuenfels-Frowein. “Es treten deshalb gerade verstärkt mehr Menschen in die FDP ein.“

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