FDP, FraktionenHamburger Doppelspitze

Scholz hat das Gespür für die Menschen verloren

HamburgHamburg
13.11.2017 - 13:30

Im Interview mit der Welt geht die neue Doppelfraktionsspitze der FDP-Hamburg, Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse, mit der aktuellen Politik von Olaf Scholz hart ins Gericht. “Kein Bürgermeister hat mehr Volksinitiativen gegen seine Politik provoziert, als Olaf Scholz“, so Treuenfels-Frowein über den Bürgermeister. “Die Themen Bildung und Inklusion haben ein Spaltungspotenzial und betreffen die ganze Stadt.“ Ihr Fazit ist klar: “Olaf Scholz hat das Gespür für die Menschen verloren."

“Sein größtes Versäumnis war, dass er während den Ausschreitungen des G-20 Gipfels abgetaucht ist“, sagt Treuenfels-Frowein. Dieser Eindruck schlage sich auf die Bevölkerung nieder, deren Vertrauen in den Bürgermeister schwinde. Auch die Wirtschaft fange an, ihr Bild über Scholz zu verändern, denn dieser habe Probleme, große Projekte erfolgreich durchzuführen. “Nach sechseinhalb Jahren gibt es keine Rechtssicherheit über die Elbvertiefung“, sagt Michael Kruse. “Und für die HSH Nordbank hat sich niemand als Käufer beworben."

Diese Probleme möchten die Freien Demokraten in der hamburgischen Bürgerschaft hervorheben. Nach dem Wechsel der vorherigen Fraktionsvorsitzenden Katja Suding in den deutschen Bundestag, müsse die Partei Suding nicht ersetzen, sondern sich breiter aufstellen. “Als Landesvorsitzende bleibt Suding in der Stadt weiter präsent“, so Treuenfels-Frowein. Auch die aus dem Wechsel resultierende Doppelspitze sei konsequent. “Es ist eine Weiterentwicklung von dem, was wir bereits vorher gemacht haben“, sagt Kruse. Die Positionen der Partei werden nun mit der Landesvorsitzenden abgesprochen und das sei, so sind sich beide Fraktionsvorsitzenden sicher, sehr gut für die Partei.

Kommentare (0)

Social Media Button