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Sieg Macrons ist gutes Signal für Europa

Plakate des Präsidentschaftskandidaten Emmanuel MacronPlakate des Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron
09.05.2017 - 15:07

Emmanuel Macron hat die Stichwahl um die französische Präsidentschaft klar für sich entschieden. Er setzte sich deutlich gegen Front-National-Kandidatin Marine Le Pen durch. FDP-Chef Christian Lindner und EU-Parlamentsvize Alexander Graf Lambsdorff sehen darin ein positives Signal für Europa. Die Niederlage Le Pens sei ein Tiefschlag für europafeindliche Kräfte, betonte Lambsdorff. "Nachdem 2016 das Jahr war, in dem Populisten, Vereinfacher und Extremisten Erfolge gefeiert haben, ist 2017 das Jahr der gemäßigten Kräfte", unterstrich auch Lindner.

Nach Mark Rutte in den Niederlanden habe mit Macron ebenfalls ein Kandidat eine Wahl gewonnen, der nicht auf Abschottung setze, sondern Europa besser machen wolle – wie die Freien Demokraten, hob Lindner hervor. "Das stimmt uns positiv auch für Deutschland." Lambsdorff stellte klar: "Die Wähler erkennen, dass Rechtspopulisten nie Lösungen anbieten, sondern nur hohle Phrasen - das wird auch die AfD zu spüren bekommen."

Mit Blick auf die großen Herausforderungen, vor denen Frankreich jetzt steht, erklärte Lindner, dass es "keine freundschaftlichen Geschenke zu Lasten der europäischen Stabilität geben könne". Die Äußerungen von Außenminister Sigmar Gabriel deuteten darauf hin, dass die Bundesregierung auch weiterhin kein Interesse daran habe, dem europäischen Recht zur Geltung zu verhelfen, sondern jeder Anlass willkommen sei, um mit Tricks, Deals und Ausnahmen das europäische Regelwerk zu untergraben. "Europa braucht mehr Stabilität und Seriosität und keine Kumpanei."

Verkrustete Wirtschaft aufbrechen

Lambsdorff appellierte an Macron, Frankreich grundlegend zu reformieren. "Als Modernisierer muss Macron frischen Wind in die verkrustete französische Politik und Wirtschaft bringen." Nur so könne die Grande Nation auch wirtschaftlich wieder ein starker Partner für Deutschland in Europa sein.

Er warnt zugleich, der Rechtspopulismus bleibe eine Gefahr. Er glaubt, dass ein starkes Frankreich antideutsche Ressentiments verhindere: "Es ist Aufgabe aller Demokraten und aller Partner Frankreichs, Emmanuel Macron dabei zu helfen, dass seine Präsidentschaft zum Erfolg wird", sagte er der Welt. "Deutschland und Frankreich waren immer der Motor der europäischen Einigung. Die Einigkeit beider Staaten ist eine Voraussetzung für den Erfolg der Europapolitik."

 

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