FDPInfrastruktur

Straßenausbau ist dringend notwendig

Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, im GesprächBundesverkehrsminister Volker Wissing will die Infrastruktur in Deutschland modernisieren.
06.02.2023

Bundesverkehrsminister Volker Wissing will Deutschlands Infrastruktur modernisieren. Dabei hat er nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßen im Blick.

Im Interview mit der Bild am Sonntag betonte Verkehrsminister Volker Wissing, dass auch in Zeiten von Klimaschutz und Verkehrswende Autofahren in Zukunft einen „sehr hohen Stellenwert“ haben werde. Deswegen wolle er klimaneutralen Verkehr auch auf der Straße ermöglichen. Die Zulassungszahlen würden zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger möglichst klimaneutral Autofahren wollen. „Autofahren bedeutet Freiheit, Flexibilität und Privatsphäre, im ländlichen Raum und im Alter außerdem Teilhabe und Selbstbestimmung“, erklärte Wissing.

Er will daher dafür sorgen, dass nicht nur das Schienennetz modernisiert, sondern auch die Straßen ausgebaut werden. Denn: „Wenn wir auf der Straße nicht ähnliche Zustände wie gerade bei der Schiene erleben wollen, müssen wir auch hier jetzt dringend gegensteuern.“

Lücken im Autobahnnetz schließen

Im vergangenen Jahr wurden mehr als drei Milliarden Tonnen Güter über deutsche Autobahnen transportiert – zehnmal so viel wie über die Schiene, Tendenz steigend. Deswegen müssten überlastete Autobahnen um zusätzliche Spuren verbreitert und Lücken im Autobahnnetz geschlossen werden. Das sei dringend notwendig, denn „auch wenn es nicht allen gefällt: Es wird auf deutschen Straßen mehr Verkehr geben und wir müssen damit umgehen. Sonst steht die Wirtschaft bald still und wir verlieren Arbeitsplätze“, wurde der Minister deutlich. 

Wissing möchte gesetzlich festlegen, dass der Neu- und Ausbau von Straßen künftig wie erneuerbare Energien in einem überragenden öffentlichen Interesse liegen. Dadurch erhalten die Projekte bei Abwägungen in Behörden und vor Gericht einen höheren Stellenwert, was die Realisierung erleichtert.

Klimaneutralen Verkehr auf der Straße ermöglichen

Mit mehr E-Autos und CO2-neutralen Kraftstoffen auch im Güterverkehr will Wissing klimaneutralen Verkehr auf der Straße ermöglichen. Einem Tempolimit erteilte er im Interview mit der Bild am Sonntag eine klare Absage: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden. Der Staat sollte sich hier zurückhalten.“ Die hohen Energiepreise würden ohnehin schon jetzt dazu führen, dass viele Menschen langsamer fahren, gab der Minister zu bedenken. 

Das Ziel der Bundesregierung sind 15 Millionen E-Autos im Jahr 2030 in Deutschland. Hier sei man laut Wissing auf einem guten Weg. Im vergangenen Jahr wurden so viele vollelektrische Autos zugelassen wie nie zuvor: Es gab ein Plus von 32 Prozent. „Die Autoindustrie macht ihre Hausaufgaben, wir sorgen gemeinsam mit der Industrie für den Ausbau der Ladeinfrastruktur“, kündigte der Verkehrsminister an und betonte, dass der Wirtschaftsminister nun noch den Ausbau der Stromnetze vorantreiben müsse, damit es nicht zu Lade-Engpässen komme.

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