FDPEuropäische Verteidigungsunion

Trendwende zur Europäischen Verteidigungsunion

Europa-KarteEU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg
13.11.2017 - 16:30

Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. Bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel unterschrieben am Montag Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt. Die Freien Demokraten begrüßen den Einstieg in die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco). FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff ist überzeugt: "Wenn die Pesco mit Leben erfüllt wird, kann der heutige Tag eine wichtige Trendwende sein."

Die Pesco schaffe die Voraussetzungen, um in Zukunft europäische Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen und ein besseres Zusammenwirken in der Rüstungsentwicklung und -beschaffung zu erreichen. "Darüber hinaus ist sie ein wichtiges politisches Signal, dass Europa in international schwierigen Zeiten zusammensteht", so der FDP-Fraktionsvize. Er sieht die Freien Demokraten schon an einem Ziel: "Die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion war eine zentrale Forderung im Wahlprogramm der FDP. Denn unser Ziel ist eine starke europäische Sicherheitspolitik aus einem Guss."

Kommentare (3)

Dr. Klaus Mössle
15.11.2017 - 21:24
Pesco ist ein guter erster Schritt in die richtige Richtung. Weitere Schritte, etwa im Sinne des Macron-Vorschlags, müssen folgen.Eine gemeinsame externe Sicherheitspolitik ist neben der inneren Sicherheit ein Bereich, in dem das Postulat der "ever closer integration" des Lissabon Vertrags umgesetzt werden sollte. In anderen Bereichen sollte dem für Europa konstitutiven, auf Vielfalt und Wettbewerb setzenden Subsidiaritätsprinzip gegenüber wohlfeilen Effizienz-Argumenten wieder mehr Gewicht zugemessen werden.
Francis Edmonds
15.11.2017 - 20:33
Welche 5 Mitgliedsstaaten (außer dem UK) sind aus welchen Gründen nicht beigetreten?
Dr. Friedrich Nagel
15.11.2017 - 17:42
Aufrüstung und Europäische Verteidigungsunion: Unsere FDP sollte in den Jamaica Verhandlungen darauf dringen dass im Rahmen der Verteidigungsunion und im gemeinsamen Interesse ein Dialog mit Russland angestrebt wird, d.h. im Bewusstsein dass China auch militärisch auf dem Weg zur Weltmacht no 1 ist.
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