FDPInternet und Infrastruktur

Universeller Breitbandzugang hat oberste Priorität

Michael TheurerBaden-Württembergs FDP-Landeschef Michael Theurer erläutert das Ziel der Liberalen, einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt zu ermöglichen.

Die Digitalisierung der Gesellschaft schreitet voran und die FDP setzt als klares Ziel den universellen Breitbandzugang in Deutschland. Dafür sei ein Mix aus öffentlichen Mitteln und privaten Investitionen erforderlich, erklärt der EU-Abgeordnete und Vorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Michael Theurer. Dass Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann jetzt von einem EU-Förderprogramm zum Internetausbau träumt, zeugt allerdings aus Theurers Sicht von Wankelmut.

Der Breitbandanschluss für jeden Haushalt habe für die FDP oberste Priorität, betont Theurer. "Dabei müssen allerdings private Investitionen im Vordergrund stehen. Erforderlich ist eine kluge Strategie, die das ergänzt und Versorgungslücken vor allem im ländlichen Raum schließt", erklärt der liberale Landeschef.

Hierfür könnten und sollten EU-Mittel genutzt werden. "Wie Ministerpräsident Kretschmann den Ausbau erst groß und öffentlichkeitswirksam als Ziel und Leistung der Landesregierung verkündet und dann im Dezember versucht, eine Finanzierung aus Brüssel zu bekommen, ist allerdings verquer", stellt Theurer klar. "Hier offenbart sich erneut, dass Herr Kretschmann groß darin ist, Wohltaten anzukündigen, und dann andere dafür zur Kasse zu bitten."

Kommentare (1)

Uwe Probst
03.12.2014 - 15:17
"Dabei müssen allerdings private Investitionen im Vordergrund stehen." Das wird seit über einem Jahrzehnt vergeblich so gesehen. Private Investoren haben keinerlei wirtschaftliches Interesse für einen Ausbau in der Fläche. Deswegen werden in Ballungsgebieten jetzt schon zweite und dritte Generationen der Breitbandnetze aufgebaut während auf dem Land teilweise noch nicht einmal ein einfacher 1000er DSL-Zugang zur Verfügung steht. Hier hilft es nur Breitbandversorgung zur Infrastruktur alá Strom und Wasser zu definieren.
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