Urheberrecht

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Das Urheberrecht ist ein rechtlicher Teilbereich des Schutzes des geistigen Eigentums. Es schützt das Urheberpersönlichkeitsrecht sowie die Verwertungsrechte des Urhebers an Werken der Wissenschaft und Kunst. Neben den Urheberrechten werden über die sog. verwandten oder benachbarten Schutzrechte der Werkmittler die Investitionen etwa von Verlagen, Tonträgerherstellern, Sendeunternehmen usw. geschützt, die die Werke verbreiten. In diesen Katalog sog. Leistungsschutzrechte wurde 2013 ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage aufgenommen. 

Es muss grundsätzlich in der Entscheidungsgewalt des Urhebers liegen, ob er sein Werk frei zugänglich machen will, ob er die Verwertung über einen wissenschaftlichen Verlag oder über eigene Verwertungswege sucht.

Wer urheberrechtlich geschützte Werke verwenden möchte, muss den jeweiligen Rechteinhaber fragen, denn diesem obliegt die Entscheidung, welche Nutzung er für seine Werke zulässt. Um dies zu gewährleisten, muss eine rechtssichere Infrastruktur vorliegen, die eine einfache Ermittlung des Rechteinhabers erlaubt.

Ist der Rechteinhaber eines Print-, Musik- oder Filmwerks weder feststellbar noch auffindbar, so dass ein sog. verwaistes Werk vorliegt, sollte dieses aus Gründen des Allgemeininteresses öffentlich zugänglich gemacht werden. Bei vergriffenen Werken, bei denen der Rechteinhaber zwar bekannt und erreichbar ist, seine Werke aber nicht mehr veröffentlicht werden, muss die weitere Verwertung des Werkes grundsätzlich in seiner Entscheidungsgewalt verbleiben.

Das Urheberrecht gilt mittels gesetzlich gewährter Schutzfristen auch über den Tod des Rechteinhabers hinaus. Die damit erwirtschafteten Vermögenswerte kommen dann den Rechtenachfolgern zugute. Nach Ablauf der Schutzfrist wird ein Werk gemeinfrei, so dass es ohne Zustimmung oder Vergütung des Urhebers genutzt werden kann.

Eine verstärkte und ernsthafte internationale Zusammenarbeit muss vorangetrieben werden, um die Rechtedurchsetzung zu gewährleisten. Im Ausland praktizierte Ansätze wie die „Three-Strikes“- Regelung, „Two-Strikes“-Regelung oder Netzsperren, um Urheberrechtsverstöße zu ahnden, werden von der FDP entschieden abgelehnt. Ebenso halten wir eine Ausweitung der Providerhaftung nicht für geboten. Instrumente mit sehr weitgehenden Bürgerrechtseingriffen wie die Vorratsdatenspeicherung sind keine verhältnismäßigen Maßnahmen zur Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche.

Anreize, kreativ tätig zu werden und hierdurch neue, innovative Inhalte zu schaffen, müssen bestehen bleiben. Andererseits sollen technischer Fortschritt und neue legale Geschäftsmodelle nicht unnötig behindert werden.

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