StiftungInterview

Westbank steht vor politischem Vakuum

Palästinensische FlaggeDie politische Lage in der Westbank ist instabil

Walter Klitz, Projektleiter für Israel und die Palästinensischen Gebiete der Stiftung für die Freiheit, schätzt im Interview mit „freiheit.org“ die Situation ein und warnt vor einem politischen Vakuum. Die Einheitsregierung aus Fatah und Hamas, die sich im April 2014 gebildet hatte, könnte letztlich der radikal islamischen Hamas in die Hände spielen, warnte Klitz. „Die internationale Gebergemeinschaft sollte ihr Augenmerk mehr auf die Schaffung pluralistischer politischer Strukturen legen“, forderte er.

Die Einheitsregierung hatte zum Ziel gehabt, innerhalb von sechs Monaten nach der Einigung die längst überfälligen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten. „Dazu wird es mit Sicherheit nicht kommen“, stellte Klitz klar. „Ich sehe die Gefahr, dass die Einheitsregierung der Hamas in die Hände spielt.“ Denn es gelinge der Hamas, die Verantwortung für die humanitäre Katastrophe im Gaza-Streifen der Fatah und insbesondere Präsident Mahmud Abbas in die Schuhe zu schieben. Darüber hinaus stehe Abbas ohnehin aufgrund seines autoritären Führungsstils, der Einschränkung der Freiheitsrechte, Zensur der Medien und seiner kompromissbereiten Haltung gegenüber Israel in der Kritik. „Ich sehe die große Gefahr, dass sich in der Westbank ein politisches Vakuum auftun wird, in das die Hamas stoßen könnte.“

Klitz führte aus, dass sowohl Israel als auch die Palästinenser alles unternehmen müssten, um die zivile Bevölkerung zu schützen. „Denn es ist davon auszugehen, dass die Kampfhandlungen so lange anhalten werden, bis sichergestellt werden kann, dass weitere Angriffe auf Israel ausgeschlossen werden können.“ Wichtig sei vor allem, dass sich beide Seiten der Mäßigung und Deeskalation verpflichteten.

Lesen Sie hier das vollständige Interview auf „freiheit.org“.

Kommentare (0)

Diesen Artikel:

Ähnliche Artikel:

Social Media Button