Fraktionen5G-Ausbau

Wir brauchen einen Netzausbau-Turbo

BreitbandausbauFrank Sitta fordert einen Ausbauturbo für Glasfaser und Mobilfunk

Seit Jahren verspricht die Bundesregierung, den Aufbau neuer, superschneller Mobilfunknetze (5G) voranzutreiben. Dabei bleibt es bisher weitgehend: einem Versprechen. "Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der FDP nach Fortschritten bei der 5G-Einführung hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Statt konkrete Beschlüsse aufzulisten, weicht die Regierung aus: "Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Entscheidungsprozessen ist Teil der Gesamtstrategie zum Mobilfunkausbau." FDP-Fraktionsvize Frank Sitta kritisiert: "Verkehrsminister Andreas Scheuer will offensichtlich davon ablenken, dass im Bereich der Genehmigungsverfahren seit 2017 nichts passiert ist.“

Sitta vermisst die angekündigte Gesamtstrategie: "Die Bundesregierung darf die Verantwortung für die miserable Netzabdeckung nicht länger abschieben." Die Große Koalition habe im Bereich digitale Infrastruktur komplett versagt. Eigentlich hatte die Bundesregierung schon 2017 in ihrer 5G-Strategie versprochen, "ein bundesweit einheitliches, schlankes Genehmigungsverfahren" zu etablieren. Bisher seien alle "großen Ankündigungen der Bundesregierung zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren in Schall und Rauch aufgegangen." Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten müssten "endlich konsequent entbürokratisiert" werden, fordert Sitta.

Zwar beteuere die Große Koalition, die weißen Flecken schließen zu wollen, doch davon sei nichts zu spüren. Die FDP schlägt einen drei-Punkte Plan vor: "Erstens brauchen wir eine Modernisierung des Vergabeverfahrens. Zweitens müssen Genehmigungsverfahren vereinfacht werden. Drittens muss die öffentliche Infrastruktur endlich für den Mobilfunkmarkt geöffnet werden." Frank Sitta fordert einen Ausbauturbo für Glasfaser und Mobilfunk: "Das bisherige Tempo kann sich unser Land nicht länger leisten."

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