FDPAusblick 2019

Wir können als Alternative für Demokraten in der Mitte punkten

LuftballonsDas Superwahljahr 2019 hat begonnen: Kommunalwahl, Europawahl, Landtagswahlen stehen an.
04.01.2019

Das Superwahljahr 2019 hat begonnen: Kommunalwahl, Europawahl, Landtagswahlen stehen an. Die Freien Demokraten setzen auf einen Wiedereinzug in die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Thüringen. FDP-Chef Christian Lindner sieht gute Chancen auf Regierungsbeteiligungen. "Wir haben in Ostdeutschland wieder Wind unter den Flügeln. Die gewonnenen Bürgermeisterwahlen wie zum Beispiel in Jena zeigen echtes Potenzial", sagte Lindner der dpa. "Mit uns wird ein Politikwechsel möglich, ohne dass die Ränder gestärkt werden. Insbesondere in Thüringen und Sachsen bemerken wir, dass die Union uns als Wettbewerber ernst nimmt und zugleich um uns wirbt."

Umfragen für Brandenburg, Thüringen und Sachsen zufolge liegt die FDP zwischen 5 und 7 Prozent. Der FDP-Chef sagte: "Die Umfragen sind schon jetzt für uns so aussichtsreich wie seit vielen Jahren nicht mehr." Viele Menschen in Ostdeutschland seien politisch heimatlos geworden. Die Freien Demokraten wendeten sich an Menschen, die "eine weltoffene, tolerante, nicht spießige Gesellschaft" wollten, die "auf der anderen Seite Freude an Technologie und am wirtschaftlichen Vorankommen" hätten. Für diese schieden AfD und CDU einerseits genauso aus wie Linkspartei und SPD auf der anderen Seite. "Wir können als Alternative für Demokraten in der Mitte punkten."

In Brandenburg sei die Ausgangslage für eine mögliche Regierungsbeteiligung komplizierter als in Thüringen und in Sachsen, erläuterte der FDP-Chef. Wenn die FDP in ein Parlament einziehe, "prognostiziere ich, dass wir gesuchter Gesprächspartner für Regierungsbeteiligungen sind. In Brandenburg ist die Gemengelage mit CDU, AfD, Linke leider unübersichtlich." Dort werde die FDP vor der Wahl verbindlich von der Union eine Antwort einfordern, ob sie tatsächlich eine Koalition mit der Linkspartei in Erwägung ziehe. "Die Partei von Konrad Adenauer würde dadurch ihre Seele verlieren und für die bürgerliche Mitte unwählbar werden", sagte Lindner.

"In einem Jahr sind wir in allen drei Landtagen vertreten", meint auch FDP-Vize Frank Sitta. "Unsere Wähler sind Leute, die bei aller Unzufriedenheit mit der Historie etwas anpacken wollen", sagt der aus Halle stammende FDP-Bundestagsabgeordnete. "Wie tiefgreifend und schnell der Strukturwandel im Osten war, das wird in Westdeutschland oft übersehen. Da wäre manchmal mehr Empathie und Respekt angebracht", sagt die brandenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg. Viele hätten im Osten eben auch Neues gewagt: "Unser politisches Angebot setzt auf Initiative und mehr Chancen durch mehr Freiheit. Das passt gerade zu vielen Menschen in Ostdeutschland."

Teutebergs Rezept: "Wir dürfen Menschen keine falschen Versprechungen machen, sondern müssen Probleme ehrlich benennen und Lösungen anbieten. Dazu gehört zu sagen, dass auf dem Land vielleicht auch mal ein Krankenhaus schließen muss." Aber dann müssten eben Telemedizin und Breitbandausbau gefördert werden.  Der Thüringer FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich meint Landwirtschaft, Bildung, Entbürokratisierung seien zentrale Themen. "Die Leute brauchen keinen gestelzten Politiksprech. Wie komme ich von A nach B? Wie bekomme ich als Mittelständler Personal? Kann ich Fachkräfte aus dem Ausland anlocken? Was kann man tun gegen Regelungswut? Wie kann man die Kinder halten, die wegziehen wollen?" Darauf brauche es möglichst konkrete Antworten. Und die wollen die Freien Demokraten anbieten.

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