FDPPresseabend

Wir werden die Länderwende schaffen

Rülke, Wissing und SittaDie drei FDP-Spitzenkandidaten stellten sich der Hauptstadtpresse
18.11.2015 - 11:32

Der traditionelle Presseabend der FDP-Bundespartei in Berlin sollte eigentlich ganz im Zeichen der Landtagswahlen im März 2016 stehen - überschattet wurde der Abend jedoch von den Terroranschlägen in Paris. Und so stand der Empfang für die 120 Journalisten und weiteren Gäste unter dem Motto "Unis pour la Liberté". Nach einer Rede von FDP-Chef Christian Lindner kamen die drei FDP-Spitzenkandidaten zu Wort, die im Gespräch mit FDP-Generalsekretärin Nicola Beer erklärten, was sie vorhaben und wie sie die Wählerherzen gewinnen wollen. Allen war gemeinsam: Die Zuversicht, die Länderwende zu schaffen.

Hans-Ulrich Rülke, Volker Wissing, Frank Sitta. Deren Konterfei fand sich auf dem präsentierten Plakatmotiv wieder, das eigentlich den Slogan trägt: "Wir können auch Männer." Der Slogan ist die ironische Anspielung auf den Slogan "Unser Mann für Hamburg", den die FDP Hamburg für FDP-Landeschefin Katja Suding getextet hatte - und mit dem die Freidemokraten in einen furiosen Wahlkampf gestartet waren. Wie diese Geschichte ausging, daran erinnerten sich die Gäste im Thomas-Dehler-Haus nur zu gut: Katja Suding gelang es, bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg das Eis zu brechen und die FDP wieder in die Hamburger Bügerschaft zu führen.

Wer hat sich bei uns Spitzenkandidaten eingeschlichen?

Ein von Dr. Hans-Ulrich Rülke (@uliruelke) gepostetes Foto am

Der Anspruch der FDP-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist genauso hoch. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer lobte: "Drei Persönlichkeiten, die mit sehr viel Leidenschaft, aber vor allem mit Herz und Verstand für ihre Bundesländer, für den Aufbruch, den Mentalitätswechsel, die Selbstbestimmung in ihren Bundesländern kämpfen."

Baden-Württembergs FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke will gleich drei Dinge erreichen: erstens einen Wechsel in Stuttgart, hin zu einer mittelstandsfreundlicheren Politik. Zweitens für die FDP die Trendwende dokumentieren. Am Wichtigsten aber ist ihm die Bildungspolitik. Hier gab er die Losung aus: „Wir wollen nicht die eine Schule für jedes Kind, sondern für jedes Kind die richtige Schule.“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag spießte aber auch ein Detail aus der Wirtschaftspolitik auf, den Christian Lindner zuvor aufgeworfen hatte. Er hatte erzählt, er erlebe Funklöcher, wenn er von Stuttgart nach Heilbronn fährt. „Wir wollen das ändern“, so Rülke. Baden-Württemberg sei das wirtschaftlich erfolgreichste Bundesland. „Wie erfolgreich könnte Baden-Württemberg erst sein mit einer ordentlichen Breitbandinfrastruktur und wie erfolgreich ist Christian Lindner, wenn er nie mehr im Funkloch hängt?“

Werden die Länderwende in den Wendeländern schaffen

Sachsen-Anhalts Spitzenkandidat Frank Sitta wiederum treiben die „eigentlich guten Voraussetzungen“ für ein wirtschaftlich erfolgreiches Sachsen-Anhalt um: „Ich habe den Eindruck, dass der ein oder andere in der Landespolitik in Sachsen-Anhalt sich nicht einmal vorstellen kann, dass aus uns was wird, dass Sachsen-Anhalt wieder voran kommt. Und deswegen, passend zum Motto des Abends, denke ich, werden wir die Länderwende in den Wendeländern schaffen.“

Die Freien Demokraten hätten sich zum Ziel gesetzt: „Wir wollen Mut vermitteln. Wir wollen es schaffen, dass ein Mentalitätswechsel stattfindet.“ Er wolle ganz persönlich den Menschen eine Stimme geben, „die Lust haben weiter in Sachsen-Anhalt zu leben und die Lust haben, daraus etwas zu machen.“

Schauen wir nach vorn

Im März 2016 können auch die Bürger in Rheinland-Pfalz eine neue Landesregierung wählen. Für die FDP zieht Landeschef Volker Wissing ins Rennen. Und er hat sich vorgenommen, nicht so sehr die Insolvenzskandale in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren anzuprangern. „Wir wollen wieder Optimismus und Zuversicht in dieses Land bringen. Wir sagen ‚schauen wir nach vorn‘.“

Die FDP vertraue in die Menschen und wolle ihnen beiseite stehen: „Weil wir fest davon überzeugt sind, dass dieses wunderschöne Bundesland nicht nur hervorragenden Wein anbauen kann, sondern auch hervorragende Menschen hat, die mehr können, wenn man sie entsprechend unterstützt."

Inhaltlich setzt auch die FDP in Rheinland-Pfalz auf Investitionen in die Bildung und eine moderne Infrastruktur als Frage der Generationengerechtigkeit: „Wir müssen uns mit der Frage beschäftigen, wo kommt denn der Wohlstand von morgen her, wenn wir den Sozialstaat auch in Zukunft finanzieren wollen?“ Sich nur unter den Parteien darüber zu streiten, wie der Wohlstand von heute am gerechtesten verteilt werden könne, werde gerade jungen Generationen nicht gerecht. „Es ist eine Frage der politischen Prioritätensetzung. Wir sagen ganz klar: Schluss mit dem Konsum der Zukunft heute und Investitionen für junge Generationen.“

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