FDP5G-Gipfel im Kanzleramt

Glasfaser und Mobilfunk zusammendenken

GlasfaserDeutschland braucht ein erstklassiges 5G-Netz
06.11.2018

Über die Vergabe der Lizenzen für die Mobilfunkgeneration 5G herrscht Streit. Während Vertreter der Bundesregierung einen Ausbau des schnellen mobilen Internets auch in ländlichen Regionen fordern, halten die Telekomunternehmen einen solchen flächendeckenden Ausbau für unbezahlbar. Klarheit sollte am Montag ein Treffen im Kanzleramt bringen. Daraus wurde nichts. Für FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta keine Überraschung: "Die Große Koalition stellt offensichtlich erst jetzt fest, dass ihre eigenen Forderungen sowohl technisch als auch wirtschaftlich nicht umsetzbar sind." Um die Probleme des Mobilfunksektors lösen zu können, "muss jetzt endlich Schluss sein mit der Stückwerk-Politik."

Für den Aktionismus der Bundesregierung hat Sitta kein Verständnis: "Vier Wochen bevor die Bundesnetzagentur die Vergabebedingungen für die 5G-Frequenzen bekannt gibt, verfällt die Regierung in den Panikmodus und beruft nach dem Dieselgipfel, dem Mobilfunkgipfel und dem Luftverkehrsgipfel den nächsten Showgipfel ein."

Die Freien Demokraten fordern eine ganzheitliche Strategie, die alle Netze zusammen denkt – sowohl Glasfaser als auch Mobilfunk. "Nur so kann die modernste und leistungsfähigste digitale Infrastruktur in Deutschland bereitgestellt werden“, ist Sitta überzeugt. Seiner Ansicht nach sollte die aktuelle Versteigerung von 5G-Frequenzen schnellstmöglich durchgeführt werden. Denn: "Wenn Deutschland Vorreiter bei dieser wegweisenden Technologie sein soll, können wir uns keine weitere Verzögerung leisten."

Hintergrund

Die Regeln für die Versteigerung der 5G-Frequenzen werden von der Bundesnetzagentur festgelegt. Diese hatte einen ersten Entwurf vorgelegt. Demnach müssen die Netzbetreiber bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde im Download versorgen. An dem Entwurf gibt es aber breite Kritik. So hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) laut "Spiegel" kritisiert, mit den bisherigen Vergabekriterien ließen sich keine gleichwertigen Lebensverhältnisse in Deutschland herstellen. Nach derzeitigem Plan wären 15 bis 20 Prozent der Bundesfläche nicht mit schnellen 5G-Verbindungen versorgt. Das betreffe vor allem ländliche Regionen. Für den Mobilfunkstandard 5G, der deutlich schneller ist, sollen Frequenzen Anfang 2019 versteigert werden.

 

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