FDP100-Tage-Bilanz

Freie Demokraten setzen Wachstumsprogramm um

Ulrike Höfken, Malu Dreyer und Volker Wissing. Bild: facebook.com/Wissing.FDPUlrike Höfken, Malu Dreyer und Volker Wissing. Bild: facebook.com/Wissing.FDP
30.08.2016

100 Tage Fortschritt für Rheinland-Pfalz: Heute haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Wirtschafts- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Staatsministerin Ulrike Höfken (Grüne) auf einer Pressekonferenz in Mainz eine Zwischenbilanz der bisherigen Regierungsarbeit gezogen. Die Vertreter der Ampel-Koalition freuten sich unter anderem über vertrauensvolle Zusammenarbeit, Infrastrukturausbau, Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und eine neue Fokussierung auf Unternehmensgründungen im Land. In den ersten 100 Tagen sei ein gutes Fundament gelegt worden für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, die das Land nach vorne bringe, betonte Wissing.

"Mit großem Engagement arbeiten wir an den Zukunftsthemen unseres Landes, mit denen wir unser Land sozial gerechter, wirtschaftlich stärker und ökologisch verantwortlicher fortentwickeln wollen", verdeutlichten Dreyer, Wissing und Höfken in einer gemeinsamen Erklärung. Die Entscheidung für die Ampel-Koalition sei richtig gewesen. "Die Dynamik in der Wirtschaft, die Bereitschaft, Neues auszuprobieren und die Lust auf Wandel sind in Rheinland-Pfalz enorm und ich freue mich, dies gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zu unterstützen", erläuterte Wissing.

Gerade im Infrastrukturbereich gebe es bereits nach 100 Tagen konkrete Erfolge. "Schon mit dem Beschluss, die Ausgaben für die Infrastruktur auf 600 Millionen Euro anzuheben, hat die Koalition ein deutliches Zeichen gesetzt: Wir wollen unser Verkehrsnetz auf einen Stand bringen, der einem modernen Bundesland entspricht", verdeutlichte Wissing. Dazu gehörten der Lückenschluss an der A1 sowie das Planverfahren für die zweite Rheinbrücke bei Wörth.

Rheinland-Pfalz zum Gründerland Nr. 1 machen

In Sachen Startups seien ebenfalls entscheidende Weichen gestellt worden. "Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Gründerland Nr. 1 machen", kündigte Wissing an. Derzeit lasse er die Förderinstrumente und Beratungsangebote des Wirtschaftsministeriums überarbeiten, um Startups wie bestehende Unternehmen bedarfsgerecht unterstützen zu können, erläuterte er. In der neu formierten Gründungsallianz säßen darüber hinaus nun alle relevanten Akteure an einem Tisch, um gemeinsam die Rahmenbedingungen im Land zu verbessern. "Jeder Gründer ist anders und hat mit anderen Problemen zu kämpfen, dem tragen wir mit kurzen Dienstwegen und einer individuellen Beratung Rechnung", sagte der Freidemokrat.

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