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Viele Interessenten für den Élysée Palast

Paris von obenDer zukünftige Staatspräsident wird in Paris wohnen
23.09.2016

In Frankreich wird 2017 ein neuer Präsident gewählt. Stiftungsexpertin Caroline Haury, Europareferentin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Regionalbüro Europäischer und Transatlantischer Dialog, nimmt die möglichen Kandidaten unter die Lupe. "Das Kandidatenfeld ist unübersichtlich und zersplittert – und ändert sich fast täglich", schreibt Haury auf "freiheit.org".

Erstmals bestimmen sowohl die Konservativen als auch die Sozialisten ihre Spitzenkandidaten durch Vorwahlen, erläutert die Stiftungsexpertin. "Anders als in manchen Bundesstaaten in den USA, wo die Vorwahlen nur für registrierte Unterstützer der Partei offen sind, kann in Frankreich jeder wahlberechtigte Bürger seine Stimme abgeben."

Bei den Konservativen seien der ehemalige Staatspräsident Nicolas Sarkozy und sein innerparteilicher Konkurrent Alain Juppé, ein Polit-Veteran, der bereits das Amt des Premierministers und des Außenministers innehatte, die Favoriten. Während Sakozy auf eine straff rechtskonservative Agenda setze, zeige sich sein Konkurrent Juppé in gesellschaftspolitischen Fragen betont moderat und offen.

Was will der Front National?

Der rechtsextreme Front National (FN), dessen Kandidatin Marine le Pen bereits feststeht und die es laut Umfragen mühelos in die zweite, entscheidende Runde der Präsidentschaftswahlen schaffen wird, hat eine eigene Agenda, führte Haury aus. Sollte Le Pen tatsächlich in den Elysée Palast einziehen, wolle sie ein "Frexit"-Referendum abhalten und permanente Grenzkontrollen einführen. "Die wirtschaftspolitische Agenda des FN sieht eine Abschottung des Landes von der europäischen und der globalen Wirtschaft vor."

Ein möglicher liberaler Kandidat

Ebenfalls im Rennen – wenn auch nicht offiziell – sei Emanuel Macron, der erst kürzlich zurückgetretene Wirtschaftsminister. Seine im April dieses Jahres gegründete überparteiliche Reformbewegung "En Marche!" (Vorwärts!) habe sich auf die Fahne geschrieben, das verkrustete soziale und wirtschaftliche System Frankreichs aufbrechen zu wollen, berichtet die Stiftungsexpertin. "Wenngleich die Bewegung noch kein detailliertes Programm vorweisen kann, so sind mit Blick auf Macrons bisherige Politik liberale Ansätze zu erwarten. Reelle Chancen auf die Präsidentschaft hätte der ehemalige Banker aber nur, wenn er sich als Kandidat der Sozialisten aufstellen ließe."

Sozialistischer Kandidatenpoker

Der amtierende Präsident François Hollande wolle sich erst im Dezember zu einer möglichen erneuten Kandidatur äußern, so Haury. "Seine Chancen, noch einmal französischer Präsident zu werden, stehen derzeit aber denkbar schlecht. Den Sozialisten steht noch ein schwieriger Wahlkampf bevor."
 

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