StiftungLandtagswahlen 2016

Super-Sonntag: Eine erste Einschätzung

Wahlzettel mit KugelschreiberWahlzettel mit Kugelschreiber
14.03.2016

Die Landtagswahlen haben das Selbstbild der großen Parteien ins Wanken gebracht. Thomas Volkmann hat für die Stiftung für die Freiheit die Ergebnisse in den drei Ländern analysiert. In Baden-Württemberg habe nach den massiven Verlusten für die CDU "das große Augenreiben begonnen". Im rheinland-pfälzischen Landtag tummeln sich in Zukunft fünf Parteien und in Magdeburg ist die AfD mit über 24 Prozent mit von der Partie.

"Die CDU wird zum ersten Mal in der Geschichte des Landes nicht stärkste politische Kraft – sie verliert 12 Prozentpunkte zur letzten Landtagswahl und erreicht ihr bislang schlechtestes Ergebnis", berichtete Volkmann. Der große Gewinner sei Landesvater Winfried Kretschmann (Grüne). Die SPD wurde "nahezu pulverisiert" und habe nur noch einen kleinen Vorsprung vor der FDP. "Wird es mit Grün-Schwarz den größten konservativen Regierungsblock in der Geschichte der Bundesrepublik geben – eine große Koalition der neuen Art? Alternative Konstellationen wären deutlich schwieriger zu gestalten, weil die SPD nicht genug Gewicht bringt. Zumindest für Wahl- und Parteienforscher wird es sehr interessant", fasste Volkmann den Ausblick auf die Koalitionsverhandlungen zusammen.

In Rheinland-Pfalz habe sich SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer deutlich gegen die CDU-Herausforderin Julia Klöckner durchgesetzt, verdeutlichte der Stiftungsexperte. "Eins bleibt offen: Die Regierungsbildung. Die SPD-Wähler befürworten in gleichem Ausmaß eine SPD/CDU-Regierung wie eine 'Ampel' aus SPD/Grünen/FDP."

In Sachsen-Anhalt liefere das Abschneiden der AfD "Stoff zum Nachdenken für die anderen Parteien". Der Stiftungsexperte erläuterte: "Zwei Drittel der AfD-Wähler gaben ihre Stimme aus Enttäuschung über die anderen Parteien ab, und vor allem auch wegen des Themas Flüchtlinge."

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