StiftungSicherheitspolitik

Bemühungen um atomare Abrüstung vorantreiben

Atomwaffen
27.05.2016

Als erster amtierender US-Präsident ist Barack Obama in die japanische Stadt Hiroshima gereist, Ort des ersten amerikanischen Atombombenangriffs. Im "Tagesspiegel"-Gastbeitrag reflektiert der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, über die symbolische Bedeutung des Besuchs. "Obamas historischer Schritt sowie die Erinnerung an den Atombombenabwurf vom 6. August 1945 und dessen Folgen sollte die Weltgemeinschaft mahnen, die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung trotz wachsender Widrigkeiten voranzutreiben", unterstreicht Gerhardt.

"Mit seiner Rede in Prag im Jahr 2009 stieß Präsident Obama durch das amerikanische Bekenntnis zum Ziel einer kernwaffenfreien Welt ein Fenster der Gelegenheit für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung weit auf", erläutert Gerhardt. Zu den anschließenden Erfolgen zählten unter anderem der neue START-Abrüstungsvertrag mit Russland und das Nuklearabkommen mit dem Iran. "Zum Ende der Präsidentschaft Barack Obamas scheint jedoch das Momentum für Abrüstung nicht nur geschwunden, sondern es wächst das Risiko einer Renaissance der Bedeutung von Atomwaffen in der internationalen Sicherheitspolitik", konstatiert er.

Rüstungswettläufe konsequent vermeiden

Eine zentrale Rolle spiele hierbei die Modernisierung der Arsenale von Staaten wie China, Indien und Pakistan sowie die Weiterentwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms. "Die Verhinderung eines regionalen Rüstungswettlaufs in Asien wird eine der großen Aufgaben der Diplomatie des 21. Jahrhunderts", betont Gerhardt. Gedankenspiele über eine mögliche atomare Bewaffnung Südkoreas oder Japans, wie sie im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zu hören waren, würden vor diesem Hintergrund ein falsches Signal senden, kritisiert er.

Auch die USA und Russland modernisierten ihre Nukleararsenale unter Verweis auf die Aktivitäten des jeweils anderen Staates, gibt Gerhardt zu bedenken. "Die Hoffnung auf weitere Abrüstungsschritte im Anschluss an den neuen START-Vertrag zwischen den beiden größten Nuklearmächten liegen spätestens seit der Annexion der Krim durch Russland gänzlich auf Eis. Die westliche Staatengemeinschaft braucht dringend eine gemeinsame Strategie in ihren Beziehungen zu Russland, wenn Anfang Juli 2016 die Staats- und Regierungschefs in Warschau zum Nato-Gipfel zusammenkommen", verdeutlicht er.

Lesen Sie hier den gesamten Gastbeitrag.

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