portal liberal - Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

  • Die Länder müssen mehr in die Krankenhäuser investieren, fordert die FDP-Fraktion12.02.2018FDP, FraktionenGesundheit

    Bundesländer kommen Investitionspflicht nicht ausreichend nach

    Nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums investieren die Länder zu wenig in Krankenhäuser. Wieland Schinnenburg ruft die künftige Koalition auf, sich für Verbesserungen einzusetzen.

  • Lindner12.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition

    Koalitionäre versinken in Ambitionslosigkeit

    Die Große Koalition aus SPD und Union ist ambitionslos. Sie verhindere grundlegende Reformvorhaben für Deutschland, befindet FDP-Chef Christian Lindner.

  • Die Freien Demokraten stehen für eine Erneuerungsagenda12.02.2018FDPWirtschaft

    Deutschland muss den Blick nach vorne richten

    Während Innovatoren wie Elon Musk nach den Sternen greifen und Partnerländer weitreichende Reformen angehen, droht Deutschland ins Abseits zu geraten. Christian Lindner fordert ein Umdenken.

  • Paqué09.02.2018StiftungGroße Koalition

    Koalitionsvertrag ist Realitätsverweigerung

    Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD belegt die Realitätsverweigerung der beiden Parteien. Doch um Deutschland für die Zukunft aufzustellen, braucht es Visionen.

  • Arbeit09.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition

    Sozialpolitik der GroKo ist fehlerhaft

    Die Große Koalition verpasst die Chance auf einen Wandel in der Sozialpolitik. Dabei ist dieser notwendig, um die Lage von Langzeitarbeitslosen zu verbessern.

  • Lars André Richter09.02.2018StiftungAußenpolitik

    Kim Jong Un spürt auch innenpolitisch mehr Druck

    Es soll ein Zeichen der Annäherung sein: Nordkoreanische Sportler reisen zu den Olympischen Winterspielen nach Südkorea. An eine substanzielle Wiederannäherung glaubt Lars-André Richter aber nicht.

  • Die Freien Demokraten im EU-Parlament wollen die Zeitumstellung abschaffen09.02.2018FDP, FraktionenEU-Politik

    Die Zeitumstellung gehört abgeschafft

    Die Zeitumstellung hat sich nicht bewährt, verursacht unnötigen Aufwand für Bürger sowie Unternehmen und gehört abgeschafft. Dafür macht sich die liberale Fraktion im EU-Parlament stark.

  • Rülke09.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition

    GroKo belastet den Mittelstand

    Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD belastet den Mittelstand. Dabei sei nun eine wirtschaftsfreundlichere Politik für Deutschland notwendig, fordert Hans-Ulrich Rülke.

  • Konstantin Kuhle09.02.2018FDP, FraktionenBürgerrechte

    Weitere Leidensjahre für die Bürgerrechte

    Der schwarz-rote Koalitionsvertrag lässt in der Innenpolitik Schlimmes befürchten. Das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit werde weiter in Richtung Überwachung verschoben, sagt Konstantin Kuhle.

  • EU08.02.2018StiftungSicherheitspolitik

    Liberale Sicherheitspolitik für Osteuropa

    Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa würde Vorteile für die ganze Europäische Union bringen. Liberale Kräfte, auch in Deutschland, müssten sich hierbei besonders engagieren.

  • Marie-Agnes Strack-Zimmermann seziert den schwarz-roten Koalitionsvertrag08.02.2018FDPKommunalpolitik

    Große Koalition hat die Kommunen wieder einmal vergessen

    Im Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD findet sich kein belastbares Vorhaben zur Unterstützung der Kommunen, bemängelt FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

  • Der Deutsche Bundestag. Bild: katatonia82 / Shutterstock.com08.02.2018FDPGroße Koalition

    Die notwendige Erneuerung bleibt aus

    Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition steht. Die Erneuerung des Landes sei "in dieser Wahlperiode, in diesen Konstellationen und mit dieser Kanzlerin offenbar nicht möglich", sagt Christian Lindner.

  • Wolf Klinz08.02.2018FDPEuropa

    Deutschland wird zum Zahlmeister Europas

    Die neue GroKo ist bereit, mehr Geld in den europäischen Haushalt einzuzahlen. Damit macht sie sich zur Komplizin der Linksregierung in Griechenland, meint der FDP-Europaabgeordnete Wolf Klinz.

  • Hirsch08.02.2018FDPEuropäische Union

    Transnationale Listen im Europäischen Parlament gescheitert

    Europa sollte durch transnationale Wahllisten stärker zusammenwachsen. Dieser Vorschlag ist im Europäischen Parlament gescheitert.

  • Michael Kauch08.02.2018FDPGleichgeschlechtliche Partnerschaften

    Armutszeugnis der SPD bei Themen von Lesben, Schwulen und Transgender

    Die Einigung der Großen Koalition bietet für queere Bürger vor allem warme Worte. Ein "Armutszeugnis der SPD", meint der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben, Michael Kauch.

Social Media Button