portal liberal - Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

  • Angelika Brunkhorst17.05.2013FDP-FraktionUmweltpolitik

    Endlagersuche ergebnisoffen und wissenschaftsbasiert führen

    Der Bundestag hat über das Gesetz zur Auswahl eines Endlagers für radioaktive Abfälle beraten. Die Standortsuche werde offen und nach wissenschaftlichen Kriterien geführt, unterstrich FDP-Nuklearexpertin Angelika Brunkhorst. "Für uns ist es wichtig, dass für den neuen Standort die strengen Maßstäbe des Atomgesetzes gewährleistet werden." FDP-Umweltexperte Michael Kauch rief alle Beteiligten auf, unabhängig vom Ausgang zu den Vereinbarungen zu stehen.

  • Auto17.05.2013FDP-FraktionVerkehrspolitik

    Neues Punktesystem wird transparenter und einfacher

    Schwarz-Gelb hat das Flensburger Verkehrssünderregister generalüberholt. Bestehende Punkte werden auf das neue System umgerechnet.

  • Wirtschaftsminister Philipp Rösler fördert Wachstum im digitalen Bereich17.05.2013FDP-Fraktion, FDPWirtschaftspolitik

    Zukunft liegt in Digitalisierung

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht "die Zukunft der gesamten Wirtschaft in einer zunehmenden Digitalisierung".

  • Oliver Luksic 17.05.2013FDP-FraktionEU-Politik

    Kroatien-Beitritt ist Signal für die ganze Region

    FDP-Europapolitiker Oliver Luksic hat bei der Bundestagsdebatte zum Beitritt Kroatiens hervorgehoben, dass mit Kroatien bereits der zweite Staat des ehemaligen Jugoslawiens Mitglied in der EU werde. Dies sei "ein Signal für die ganze Region", betonte Luksic. FDP-Außenpolitiker Horst Meierhofer hieß das Land als einen "wirklich engen Freund Deutschlands" in der Union willkommen.

  • Björn Sänger17.05.2013FDP-FraktionFinanzpolitik

    Schwarz-Gelb rundet Regulierungswerk ab

    Die schwarz-gelbe Koalition hat zwei Gesetzespakete vorgelegt, um das Bankenwesen und den grauen Kapitalmarkt stärker zu regulieren. "Es handelt sich wie immer um eine Regulierung mit Augenmaß", unterstrich FDP-Finanzpolitiker Björn Sänger. Von der "richtigen Antwort auf die Finanzkrise" sprach Finanzexperte Volker Wissing. Deutschland sei nun der am besten regulierte Finanzplatz in Europa.

  • Dialog beschleunigen16.05.2013FDPAußenpolitik

    Tempo beim multilateralen Dialog für Syrien

    Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, den multilateralen Dialog für Syrien durch eine Konferenz weiter voranzutreiben.

  • Guido Westerwelle16.05.2013FDPEuropapolitik

    Respekt im europäischen Miteinander

    Außenminister Guido Westerwelle hat beim "WDR"-Europa-Forum davor gewarnt, "zu vergessen, dass wir eine Schicksalsgemeinschaft sind".

  • Soldat im Sonnenaufgang16.05.2013FDP-FraktionVerteidigung

    Reform macht Bundeswehr zukunftsfest

    Die Sicherheitspolitiker der FDP-Fraktion haben die Fortschritte der Bundeswehrreform als Erfolg bezeichnet.

  • Hilfsfonds für Mali16.05.2013FDPAußenpolitik

    100 Millionen Euro Unterstützung für Mali

    Bei einer Geberkonferenz in Brüssel hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) angekündigt, den Hilfsfonds für Mali um 100 Millionen Euro aufzustocken.

  • Laura Lane (UPS), Rainer Stinner, Martin Jäger (Daimler)16.05.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitik

    Zusammenarbeit mit den USA stärken

    Die FDP-Fraktion setzt sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA ein.

  • Autobahn15.05.2013FDP-FraktionVerkehrspolitik

    Gabriel und Steinbrück bremsen sich gegenseitig aus

    In einer Aktuellen Stunde haben sich die Liberalen gegen die Pläne von SPD-Chef Sigmar Gabriel ausgesprochen, ein allgemeines Tempolimit einzuführen.

  • surF-Newsletter15.05.2013StiftungAußenpolitik

    Das aktuelle surF

    Aktuelle Themen. Liberale Blogger. Die spannendsten Artikel finden Sie jede Woche hier.

  • Kinderbetreuungsmöglichkeiten ausbauen15.05.2013FDPKinder- und Jugendpolitik

    Schwarz-Rot verkennt Kita-Bedarf

    Die Liberalen im Thüringer Landtag verlangen die Förderung von Betriebskindergärten und privaten Initiativen zur Kinderbetreuung.

  • Logo Autor der Freiheit15.05.2013Stiftung

    Liberalismus hat’s schwer, asoziale Reiche und Moralprediger

    Ulf Poschardt, Alexander Grau und Cora Stephan sind im Rennen. Wählen Sie den Autor der Freiheit im Mai.

  • Philipp Rösler15.05.2013FDPMittelstand

    Grüne belasten den Mittelstand

    FDP-Chef Philipp Rösler kündigte an, die FDP werde gegen die Steuerpläne der Grünen "vehement Widerstand leisten".

Social Media Button