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Aktuelle Meldungen

  • Autor der Freiheit06.08.2012Stiftung

    Harald Martenstein ist Autor der Freiheit im Juli

  • Schreibendes Kind06.08.2012FDPBildungspolitik

    Schwarz-Rot kürzt Deutsch-Förderstunden an Grundschulen

    Kleinere Klassen erhalten im neuen Schuljahr weniger Förderstunden zur Verbesserung der Deutschkenntnisse ihrer Schüler. Und das, obwohl nach wie vor 23 Prozent der Hauptstadt-Schulanfänger erhebliche Sprachdefizite vorweisen. „Wer hier den Rotstift ansetzt, ignoriert entweder die Probleme an Berliner Schulen oder demonstriert völlige Unkenntnis bezüglich des pädagogischen Einmaleins“, kritisiert FDP-Landesvize Mieke Senftleben den Plan der schwarz-roten Regierung.

  • 02.08.2012FDPEuro-Stabilisierung

    Fiskalpakt und ESM: Europas Zukunft sichern

    Bundestag und Bundesrat haben dem ESM und dem Fiskalvertrag zugestimmt. Hintergrundinfos zur Position der FDP finden Sie in den liberalen Argumenten zum Thema.

  • Euro-Geldscheine02.08.2012FDPEuropapolitik

    EZB, ESM, EFSF – Was ist was in der europäischen Finanzpolitik?

    Diese Abkürzungen dominieren die Diskussionen über die aktuelle Finanzkrise in der EU. Hier eine zusammenfassende Erläuterung.

  • Laptop-Tastatur26.07.2012FDPInternet und Netzpolitik

    Liberale bei Social Media – gefällt mir!

  • Geldscheine und Münzen26.07.2012FDPHaushaltspolitik

    Wissing: Beck wirft Steuergelder aus dem Fenster

    Nach der Nürburgring-Pleite hat der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende Volker Wissing die Mainzer Landesregierung scharf kritisiert und Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. Im PHOENIX-Interview bewertete Wissing Becks Rolle bei der Verwendung von Steuergeldern als „Trauerspiel“: „Wenn ein Ministerpräsident in Zeiten einer Schuldenkrise mehrere hundert Millionen Euro Steuergelder sinnlos aus dem Fenster wirft, dann ist sein Rücktritt eine Selbstverständlichkeit.“

  • Hartfrid Wolff13.07.2012FDP-FraktionRechtsextremismus

    NSU-Ausschuss: FDP beantragt Sondersitzung

    Auf Wunsch der FDP kommt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Zwickauer Terrorzelle am heutigen Donnerstag erneut zusammen. Anlass sind neue Details zur Aktenvernichtung durch den Verfassungsschutz, die offenbar in zwei Schritten erfolgte. Der Obmann der FDP-Fraktion, Hartfrid Wolff, glaubt aufgrund der neuen Faktenlage nicht an ein Versehen.

  • Hände am Laptop05.07.2012FDPHaushaltspolitik

    Personalabbau: Scholz bricht zentrales Versprechen

    Laut Personalbericht 2012 ist es der Hamburger Regierung nicht gelungen, die Zahl der städtischen Bediensteten zu reduzieren. Im Gegenteil: 753 Vollzeitstellen mehr sind 2011 geschaffen worden - 446 alleine seit dem Regierungswechsel. FDP-Fraktionschefin Katja Suding kritisierte im „Hamburger Abendblatt“: "Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sein zentrales Versprechen aus dem Wahlkampf und den ersten Wochen seiner Regierungszeit nicht eingelöst."

  • Manuel Höferlin26.06.2012FDP-Fraktion, FDPInternet und Netzpolitik

    Mitgestalten im virtuellen Landesverband

  • Schreibendes Kind13.06.2012FDPBildungspolitik

    Recht auf Halbtagsunterricht: FDP will Wahlfreiheit stärken

    Die FDP-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat einen Antrag zur Änderung des Schulgesetzes eingebracht, um ein ausreichendes Halbtags-Angebot an Schulen zu gewährleisten. Die Liberalen befürchten, dass die regierende SPD den flächendeckenden Ganztagsunterricht einführen will. Nachdem die Sozialdemokraten Zustimmung signalisierten, könne nun "ein wichtiges Stück Wahlfreiheit der Eltern" gesetzlich gesichert werden, erklärte FDP-Bildungsexpertin Anna von Treuenfels.

  • Vorschau: liberal-Ausgabe 3.2013

    Vorschau: liberal-Ausgabe 3.2013
    12.06.2012StiftungSozialpolitik

    Vorschau: liberal-Ausgabe 3.2013

  • Sonderfonds "Flutopfer" muss schnell etabliert werden - Brüderle

    Sonderfonds "Flutopfer" muss schnell etabliert werden - Brüderle
    12.06.2012FDP-FraktionHaushaltspolitik

    Sonderfonds "Flutopfer" muss schnell etabliert werden

  • Abstimmung12.06.2012FDP

    Saar-Liberale bestätigen Luksic im Amt

    Mit großer Mehrheit ist Oliver Luksic im Amt des Landesvorsitzenden der saarländischen FDP bestätigt worden. In seiner Rede gab sich Luksic selbstkritisch und räumte ein, die Liberalen hätten bei der vergangenen Landtagswahl die Quittung für ihr Erscheinungsbild in der Koalition an der Saar erhalten. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stimmte die Delegierten auf einen Neubeginn ein und sagte den Saar-Liberalen eine "große Zukunft" voraus.

  • Mitschnitt zur Aufklärungsdrohne Euro Hawk

    Mitschnitt zur Aufklärungsdrohne Euro Hawk
    11.06.2012FDP-FraktionSicherheitspolitik

    Mitschnitt zur Aufklärungsdrohne Euro Hawk

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  • Infospot Schlussbilanz 2013

    Infospot Schlussbilanz 2013
    11.06.2012FDP-FraktionBürgerrechte

    Schlussbilanz der FDP im Bundestag

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