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Aktuelle Meldungen

  • Zeitungsstand21.01.2013FDP

    Wahlerfolg in Niedersachsen: Die Reaktionen der Presse

    „Was für ein Sieg auf den letzten Metern!“, schreibt „sueddeutsche.de“. „Eine solche Aufholjagd hatte niemand für möglich gehalten“, kommentiert „tagesspiegel.de“. „Mit einem Sensationsergebnis ist die FDP in Niedersachsen wieder in den Landtag eingezogen“, heißt es auf „SPIEGEL ONLINE“. Die Reaktionen der Presse auf den Wahlerfolg der Liberalen in Hannover können Sie hier nachlesen.

  • Dr. Philipp Rösler21.01.2013FDP

    Rösler sagt danke für ''großartigen Wahlkampf''

    Im Namen der FDP hat sich Parteichef Philipp Rösler bei den liberalen Wahlkämpfern, Unterstützern und Wählern für das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedankt. "Ich danke für einen großartigen Wahlkampf. Wir bedanken uns bei denen, die uns vertraut haben, die uns unterstützt haben bei den wichtigen Themen Bildung und Schuldenabbau", sagte Rösler in der FDP-Parteizentrale in Berlin. Die Wahl zeige, dass es Schwarz-Gelb im Bund schaffen könne.

  • Dr. Philipp Rösler21.01.2013FDP

    FDP hat drei gute Landtagswahlen geschafft

    Die Landtagswahl in Niedersachsen ging am Sonntag denkbar knapp aus. Obwohl die CDU als stärkste Partei daraus hervorgegangen ist und die FDP knapp 10 Prozent der Wählerstimmen erzielt hat, reicht es nicht für die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition. FDP-Chef Philipp Rösler wertete die Wahl dennoch als „ein gutes Signal für 2013, für die anstehende Wahl in Bayern und danach im Bund.“ Im heute-journal kündigte er an, den Führungsgremien seiner Partei an diesem Montag Vorschläge zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu machen.

  • Zeitungsstand21.01.2013FDP

    Wahlerfolg in Niedersachsen: Die Reaktionen der Presse

    „Was für ein Sieg auf den letzten Metern!“, schreibt „sueddeutsche.de“. „Eine solche Aufholjagd hatte niemand für möglich gehalten“, kommentiert „tagesspiegel.de“. „Mit einem Sensationsergebnis ist die FDP in Niedersachsen wieder in den Landtag eingezogen“, heißt es auf „SPIEGEL ONLINE“. Die Reaktionen der Presse auf den Wahlerfolg der Liberalen in Hannover können Sie hier nachlesen.

  • 18.01.2013FDPAußenpolitik

    EU schickt Ausbilder nach Mali

    Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.

  • Dr. Philipp Rösler18.01.2013FDPHaushaltspolitik

    Es geht um Niedersachsen

    Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."

  • Dr. Philipp Rösler18.01.2013FDPHaushaltspolitik

    Es geht um Niedersachsen

    Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."

  • Daniel Bahr18.01.2013FDPGesundheitspolitik

    Bahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen

    Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.

  • Daniel Bahr18.01.2013FDPGesundheitspolitik

    Bahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen

    Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.

  • Dr. Philipp Rösler18.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Entlastung der Mittelschicht gehört zum Wertekanon

    In gleich zwei Interviews hat FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf und die Erfolge der FDP in der Koalition dargelegt. Mit den Themen Wachstum, Schuldenabbau und dem Fokus auf Bildungspolitik und Bürgerrechten sei die FDP “jetzt auf dem richtigen Kurs." Rösler unterstrich zudem, dass zu „unserem liberalen Wertekanon die Entlastung der Mittelschicht“ gehöre.

  • Bowlingkugel und -bahn18.01.2013FDP

    Bowling-Turnier: Klarer Sieg für Gelb

    Aus ihrem dritten Bowling-Turnier gegen die SPD Finow ist die FDP Eberswalde als klarer Sieger hervorgegangen: Die Liberalen gewannen mit 1061 zu 971 Punkten. Der kommissarische FDP-Ortsvorsitzende Martin Hoeck nahm den Wanderpokal von seinem Amtskollegen von der SPD entgegen. „Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr und wollen den Pokal verteidigen“, so Hoeck. Unter den Spielern war auch der FDP-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner.

  • Dr. Philipp Rösler18.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Entlastung der Mittelschicht gehört zum Wertekanon

    In gleich zwei Interviews hat FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf und die Erfolge der FDP in der Koalition dargelegt. Mit den Themen Wachstum, Schuldenabbau und dem Fokus auf Bildungspolitik und Bürgerrechten sei die FDP “jetzt auf dem richtigen Kurs." Rösler unterstrich zudem, dass zu „unserem liberalen Wertekanon die Entlastung der Mittelschicht“ gehöre.

  • Dr. Guido Westerwelle18.01.2013FDPAußenpolitik

    EU schickt Ausbilder nach Mali

    Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.

  • Otto Fricke17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches Engagement

    Die Gesellschaft ist gefordert

    Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.

  • Euro-Rettungsschirm17.01.2013FDP-Fraktion, FDPEU-Politik

    Klare Absage an Eurobond-Pläne

    Das EU-Parlament hat als Ausweg aus der Krise die EU zur Einführung von Eurobonds gedrängt. Eine Forderung, die bei den deutschen Abgeordneten der FDP, CDU und CSU auf Ablehnung stieß. „Gemeinschaftsanleihen, mit denen ein Land neue Staatsschulden finanziert, während alle anderen Mitglieder der Euro-Zone zur Mithaftung für die Rückzahlung in die Pflicht genommen werden, sind mit der FDP nicht zu machen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff.

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