portal liberal - Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

  • Rainer Brüderle01.02.2013FDP-FraktionMenschen mit Behinderungen

    Koalition unterstützt Contergan-Opfer

    Bei ihrem Koalitionstreffen haben sich FDP und CDU unter anderem drauf verständigt, 120 Millionen Euro für die Altersversorgung von Contergan-Opfern bereitzustellen. Außerdem sollen die Treffen zukünftig regelmäßig stattfinden. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, dass die Koalition Wert darauf lege sich um diejenigen zu kümmern, "die im Schatten des Lebens stehen". FDP-Chefhaushälter Otto Fricke sprach sich dafür aus, noch in diesem Jahr eine Einigung bei der Rente zu erzielen.

  • Start der Programmdebatte 2013

    Start der Programmdebatte 2013
    01.02.2013FDP

    Vom Partei- zum Bürgerprogramm: Die Debatte ist eröffnet!

    Der Entwurf für die liberale Agenda zur Bundestagswahl 2013 ist da. Jetzt sind Sie gefragt: Diskutieren Sie mit und bringen Sie Ihre Vorschläge ein! In diesem Jahr wird die Debatte erstmalig auch im neuen liberalen Netz meine freiheit geführt. Dort bieten wir Ihnen als erste Partei die Möglichkeit, direkt am kompletten Text mitzuarbeiten. FDP-Generalsekretär Patrick Döring ruft alle Parteimitglieder und Freunde der liberalen Sache zum Mitmachen auf. "Damit unser Parteiprogramm auch ein Bürgerprogramm wird."

  • Zeitungsstand31.01.2013StiftungMedienpolitik

    Die ganze Welt in 400 Zeichen

  • Daniel Bahr31.01.2013FDPGesundheitspolitik

    Nationales Krebsregister beschlossen

    Der Bundestag hat das Gesetz zur Einrichtung eines nationalen Krebsregisters und zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung verabschiedet. Dies ist Teil des Krebsplans von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Durch eine bundesweite Registrierung von Therapien und Fällen soll die bestmögliche Behandlung der Patienten gewährleistet werden. "Das ist ein starkes Signal, dass die Politik dem Krebs den Kampf ansagt", erklärte der Minister.

  • Pascal Kober31.01.2013FDP-FraktionAußenpolitik

    Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten

    Laut UN-Kinderrechtskonvention dürfen Minderjährige nicht als Soldaten eingesetzt werden. Dennoch gibt es weltweit etwa 250.000 Kindersoldaten. Als Zeichen des Protests sammelte die Kinderkommission zum Red Hand Day im Bundestag rote Handabdrücke. Die Bundesregierung engagiere sich mit Nachdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten in bewaffneten Konflikten, sagte FDP-Menschenrechtspolitiker Pascal Kober.

  • Serkan Tören31.01.2013FDP-FraktionArbeitsmarkt

    Migrationsbericht stützt FDP-Position

    Deutschland ist ein attraktives Einwanderungsland. Im Jahr 2010 hat es fast eine Million Zuwanderer nach Deutschland gezogen, 20 Prozent mehr als im Jahr davor. Für FDP-Integrationspolitiker Serkan Tören wies darauf hin, dass insbesondere EU-Ausländer und Hochqualifizierte in deutlich höherer Zahl gekommen sind. Der aktuelle Migrationsbericht der Bundesregierung bestätigt die liberalen Ansätze, die einen gesteuerten Zuzug nach Deutschland und humanitäre Hilfe miteinander verbinden, meint auch Miriam Gruß.

  • Bijan Djir-Sarai31.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitik

    Sicherheit, Stabilität und Selbstbestimmung für Afghanistan

    Der Bundestag hat der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan für ein weiteres Jahr zugestimmt. „Mit dem Mandat geben wir unseren Soldaten und der Afghanischen Bevölkerung Sicherheit, Stabilität und Selbstbestimmung“, erklärte FDP-Außenpolitiker Bijan-Djir-Sarai. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die Entscheidung. „Bis Ende 2014 werden wir die ISAF-Mission beenden. Klar sei aber, dass Deutschland Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich lasse.

  • Deutsch-Ägyptische Gemischte Wirtschaftskommission

    Deutsch-Ägyptische Gemischte Wirtschaftskommission
    31.01.2013FDPAußenpolitik

    Mursi muss die Menschenrechte achten

    Ägyptens Präsident Mohammed Mursi ist in Berlin mit Vertretern des Kabinetts zusammengekommen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) forderte Mursi bei einem Empfang im BMWi auf, die Menschenrechte zu achten: "Zur gesellschaftlichen Freiheit zählt insbesondere auch die Achtung der Menschenrechte und Religionsfreiheit." Außenminister Guido Westerwelle rief im ''ARD"-Interview dazu auf, den Dialog fortzusetzen. "Wir dürfen Ägypten nicht aufgeben."

  • Dr. Philipp Rösler31.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Arbeitsmarkt bleibt in guter Verfassung

    Der Arbeitsmarkt zeigt sich trotz des Winters in sehr guter Verfassung. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, ist die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt um 16.000 Menschen gestiegen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler hob hervor, dass der Beschäftigungsaufschwung sich trotz des konjunkturellen Gegenwinds fortsetze. FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel erklärte, dass die aktuellen Zahlen Anlass zu "vorsichtigem Optimismus" geben.

  • eLearning Award 201331.01.2013Stiftung

    eLearning Award 2013 für die Virtuelle Akademie

    Die Virtuelle Akademie erhält für ihre Gesundheitsanimation „Für ein soziales und effektives Gesundheitswesen“ den eLearning Award 2013 der Fachzeitschrift „eLearning Journal“. Eine Jury des Fachjournals wählte die Animation aus über 100 Projekten aus und würdigte die didaktische Aufbereitung des komplexen Themas. Die Preisverleihung findet während der weltweit größten Bildungsmesse „didacta“ am 21. Februar in Köln statt.

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger31.01.2013FDPAußenpolitik

    Mali-Einsatz: Bundestag soll beteiligt werden

    Die Bundesregierung will den Mali-Einsatz ausweiten und Frankreich bei der Luftbetankung seiner Kampfjets helfen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagt, solch ein Einsatz brauche ein Mandat des Bundestages. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger findet es im Deutschlandfunk-Interview "sehr gut", dass "wir jetzt eine Zustimmung des Bundestages ersuchen". FDP-Generalsekretär Patrick Döring signalisierte im Interview mit dem „rbb-inforadio“ die Unterstützung seiner Partei.

  • Daniel Bahr31.01.2013FDPGesundheitspolitik

    Nationales Krebsregister beschlossen

    Der Bundestag hat das Gesetz zur Einrichtung eines nationalen Krebsregisters und zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung verabschiedet. Dies ist Teil des Krebsplans von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Durch eine bundesweite Registrierung von Therapien und Fällen soll die bestmögliche Behandlung der Patienten gewährleistet werden. "Das ist ein starkes Signal, dass die Politik dem Krebs den Kampf ansagt", erklärte der Minister.

  • Pascal Kober31.01.2013FDP-FraktionAußenpolitik

    Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten

    Laut UN-Kinderrechtskonvention dürfen Minderjährige nicht als Soldaten eingesetzt werden. Dennoch gibt es weltweit etwa 250.000 Kindersoldaten. Als Zeichen des Protests sammelte die Kinderkommission zum Red Hand Day im Bundestag rote Handabdrücke. Die Bundesregierung engagiere sich mit Nachdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten in bewaffneten Konflikten, sagte FDP-Menschenrechtspolitiker Pascal Kober.

  • Serkan Tören31.01.2013FDP-FraktionArbeitsmarkt

    Migrationsbericht stützt FDP-Position

    Deutschland ist ein attraktives Einwanderungsland. Im Jahr 2010 hat es fast eine Million Zuwanderer nach Deutschland gezogen, 20 Prozent mehr als im Jahr davor. Für FDP-Integrationspolitiker Serkan Tören wies darauf hin, dass insbesondere EU-Ausländer und Hochqualifizierte in deutlich höherer Zahl gekommen sind. Der aktuelle Migrationsbericht der Bundesregierung bestätigt die liberalen Ansätze, die einen gesteuerten Zuzug nach Deutschland und humanitäre Hilfe miteinander verbinden, meint auch Miriam Gruß.

  • Bijan Djir-Sarai31.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitik

    Sicherheit, Stabilität und Selbstbestimmung für Afghanistan

    Der Bundestag hat der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan für ein weiteres Jahr zugestimmt. „Mit dem Mandat geben wir unseren Soldaten und der Afghanischen Bevölkerung Sicherheit, Stabilität und Selbstbestimmung“, erklärte FDP-Außenpolitiker Bijan-Djir-Sarai. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die Entscheidung. „Bis Ende 2014 werden wir die ISAF-Mission beenden. Klar sei aber, dass Deutschland Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich lasse.

Social Media Button