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Aktuelle Meldungen

  • Dr. Philipp Rösler17.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Gute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“

  • Dr. Philipp Rösler17.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Gute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“

  • Otto Fricke17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches Engagement

    Die Gesellschaft ist gefordert

    Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.

  • Landkarte von Korea16.01.2013StiftungAußenpolitik

    Südkorea wählt Frau ins Blaue Haus

    Park Geun Hye ist die erste Frau an der Spitze eines ostasiatischen Landes. Gewählt im Dezember zur Präsidentin Südkoreas, offiziell im Amt ab dem 25. Februar. Was verrät das Wahlergebnis über Südkorea? Was macht Frau Park aus ihrem Wahlsieg? Und wie geht sie mit dem Erbe ihres Vaters, des Militärmachthabers Park Chung Hee, um? Diesen Fragen geht Lars-André Richter, Korea-Experte der Stiftung für die Freiheit, in seinem Bericht nach.

  • Rainer Brüderle16.01.2013FDP-FraktionSteuern

    Rochade am BER ist ein schlechter Witz

    Im Interview mit der "Rheinischen Post" spricht der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle über die Steuerpolitik der Sozialdemokraten, die Landtagswahl in Niedersachsen und das Chaos um den neuen Hauptstandflughafen BER. "Es ist doch ein schlechter Witz, wenn Herr Wowereit durch Herrn Platzeck ausgetauscht wird, der die bisherigen Entscheidungen alle mitgetragen hat", erklärte Brüderle.

  • Rainer Brüderle16.01.2013FDP-FraktionSteuern

    Rochade am BER ist ein schlechter Witz

    Im Interview mit der "Rheinischen Post" spricht der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle über die Steuerpolitik der Sozialdemokraten, die Landtagswahl in Niedersachsen und das Chaos um den neuen Hauptstandflughafen BER. "Es ist doch ein schlechter Witz, wenn Herr Wowereit durch Herrn Platzeck ausgetauscht wird, der die bisherigen Entscheidungen alle mitgetragen hat", erklärte Brüderle.

  • Dirk Niebel16.01.2013FDPEntwicklungszusammenarbeit

    Keine Mittel für Militarisierung Malis

    Grünen-Politiker Omid Nouripour hat gefordert, die finanzielle Unterstützung der malischen Regierung wieder aufzunehmen, damit diese ihre Soldaten bezahlen kann. Minister Dirk Niebel bezeichnete die Idee im „SWR2-Tagesgespräch“ als „abstrus“. Entwicklungsgelder dienten der Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort, nicht der Militarisierung. Nach dem Putsch sei die Kooperation mit der Regierung eingefroren worden, nicht jedoch die direkte Unterstützung der Menschen.

  • Dirk Niebel16.01.2013FDPEntwicklungszusammenarbeit

    Keine Mittel für Militarisierung Malis

    Grünen-Politiker Omid Nouripour hat gefordert, die finanzielle Unterstützung der malischen Regierung wieder aufzunehmen, damit diese ihre Soldaten bezahlen kann. Minister Dirk Niebel bezeichnete die Idee im „SWR2-Tagesgespräch“ als „abstrus“. Entwicklungsgelder dienten der Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort, nicht der Militarisierung. Nach dem Putsch sei die Kooperation mit der Regierung eingefroren worden, nicht jedoch die direkte Unterstützung der Menschen.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPEnergiepolitik

    Volle Fahrt für Offshore-Ausbau

    Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich mit dem japanischen Konzern Mitsubishi darauf geeinigt, dass sich Mitsubishi mit mehr als einer halben Milliarde Euro an der Anbindung der Offshore-Plattformen an das deutsche Stromnetz beteiligt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler konstatiert: "Die von uns auf den Weg gebrachten besseren Investitionsbedingungen bei Offshore zeigen erste Erfolge. Der Offshore-Ausbau nimmt damit volle Fahrt auf", so Rösler.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Deutschland bleibt Vorreiter in Europa

    Das Bundeskabinett hat den neuen Jahreswirtschaftsbericht beschlossen: "Es gibt allen Grund zur Zuversicht. Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein", so Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Er mahnte jedoch: „Wir müssen einiges tun für unsere Wettbewerbsfähigkeit.“ Im Interview mit der "Welt" führte er aus: „Deutschland ist zwar nach wie vor Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen."

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPEnergiepolitik

    Volle Fahrt für Offshore-Ausbau

    Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich mit dem japanischen Konzern Mitsubishi darauf geeinigt, dass sich Mitsubishi mit mehr als einer halben Milliarde Euro an der Anbindung der Offshore-Plattformen an das deutsche Stromnetz beteiligt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler konstatiert: "Die von uns auf den Weg gebrachten besseren Investitionsbedingungen bei Offshore zeigen erste Erfolge. Der Offshore-Ausbau nimmt damit volle Fahrt auf", so Rösler.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Deutschland bleibt Vorreiter in Europa

    Das Bundeskabinett hat den neuen Jahreswirtschaftsbericht beschlossen: "Es gibt allen Grund zur Zuversicht. Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein", so Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Er mahnte jedoch: „Wir müssen einiges tun für unsere Wettbewerbsfähigkeit.“ Im Interview mit der "Welt" führte er aus: „Deutschland ist zwar nach wie vor Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen."

  • Nordkoreanisches Plakat16.01.2013StiftungSicherheitspolitik

    Nordkorea: Hoffnungsschimmer zu Neujahr

    Die Welt rätselt darüber, wie die Signale aus Nordkorea zu deuten sind: Machthaber Kim Jong Un versprach in seiner Neujahrsansprache, aus Nordkorea einen „wirtschaftlichen Giganten“ zu machen und damit die Öffnung des Landes einzuleiten. Aber auch dem sozialistischen Wirtschaftsmodell und der herausgehobenen Rolle des Militärs erwies er seine Referenz. Was von Uns Ankündigungen zu halten ist, erklärt Lars-André Richter, Korea-Experte der Stiftung, im „Tagesspiegel“.

  • Michael Georg Link16.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitik

    Europa gemeinsam voranbringen

    Staatsminister Michael Georg Link (FDP) hat die deutsch-französische Freundschaft als eine Erfolgsgeschichte gewürdigt und ihre Schlüsselrolle für die europäische Integration hervorgehoben. Anlässlich von 50 Jahren Élysée-Vertrag sagte Link, diese Beziehung basiere nicht nur auf gemeinsamer Geschichte und der gelebten Freundschaft der Bürger. Sie sei auch "eine Strategie, um Europa voranzubringen". "Gerade in der Krise brauchen wir einen starken deutsch-französischen Motor", sagte FDP-Europapolitiker Oliver Luksic.

  • Michael Georg Link16.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitik

    Europa gemeinsam voranbringen

    Staatsminister Michael Georg Link (FDP) hat die deutsch-französische Freundschaft als eine Erfolgsgeschichte gewürdigt und ihre Schlüsselrolle für die europäische Integration hervorgehoben. Anlässlich von 50 Jahren Élysée-Vertrag sagte Link, diese Beziehung basiere nicht nur auf gemeinsamer Geschichte und der gelebten Freundschaft der Bürger. Sie sei auch "eine Strategie, um Europa voranzubringen". "Gerade in der Krise brauchen wir einen starken deutsch-französischen Motor", sagte FDP-Europapolitiker Oliver Luksic.

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