portal liberal - Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

  • EU, Euroscheine10.11.2020FDPEuropa

    Einigung zum EU-Haushalt entspricht kleinstem gemeinsamen Nenner

    Im Streit über die Ausstattung des langfristigen EU-Haushalts haben Europa-Parlament und die Mitgliedstaaten einen Kompromiss erzielt. Die Freien Demokraten hätten sich mehr gewünscht.

  • Volker Wissing,Andreas Pinkwart,Bernd Buchholz10.11.2020FDPWirtschaft

    Novemberhilfen müssten schnell und unbürokratisch kommen

    Noch immer ist nicht klar, wie die Corona-Hilfen für den Teil-Lockdown ausgezahlt werden. Auch eine erneute Spitzenrunde brachte keine Lösung. Die FDP-Wirtschaftsminister schlagen Alarm.

  • Frau mit Smartphone in der Hand10.11.2020FDPGesundheit

    Wir müssen besser werden

    Auch nach über einer im Lockdown light zeichnet sich keine Entspannung ab. Umso wichtiger sei es, besser zu werden in der Bekämpfung der Pandemie, fordert FDP-Vorstandsmitglied Johannes Vogel. Politik und Behörden müssten schneller und smarter agieren.

  • Wasserstoff10.11.2020FDPEnergie

    NRW will mit Wasserstoff klimaneutral werden

    Wasserstoff ist ein Hoffnungsträger für die Energiewende. Die NRW-Landesregierung will bei der neuen Technologie Vorreiter sein.

  • Volker Wissing09.11.2020FDPSoziale Marktwirtschaft

    Die Verfassung verbietet willkürliche Entscheidungen

    Im Schweinsgalopp wird derzeit das Infektionsschutzgesetz verschärft, damit die verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie besser vor Gerichten Bestand haben. Die Freien Demokraten wollen sich konstruktiv an einer Lösung beteiligen.

  • us-flagge09.11.2020FDPAußenpolitik

    Deutschland braucht endlich eine echte Amerika-Strategie

    Der Sieg Joe Bidens bei der US-Präsidentenwahl hat bei den Freien Demokraten für Erleichterung gesorgt und Hoffnung auf einen Neustart der schwer angeschlagenen Beziehungen zu den USA ausgelöst.

  • Parteitag, Volker Wissing09.11.2020FDPFDP

    FDP Rheinland-Pfalz zieht mit Schmitt und Wissing ins Wahljahr 2021

    Am vergangenen Samstag trafen sich die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz, um ihr Team für die Bundestags- und die Landtagswahl 2021 zu wählen. Mit Volker Wissing wollen die Freien Demokraten auf die Regierungsbank in Berlin kommen und mit Daniela Schmitt in Mainz am Kabinettstisch bleiben.

  • Christian Lindner06.11.2020FDPWirtschaft

    Parlament sollte sich Kompetenzen zurückholen

    Die von Bund und Ländern jüngst beschlossenen Einschränkungen in der Corona-Krise sind  weiter umstritten. Christian Lindner nannte die Pläne der GroKo für erweiterte gesetzliche Verankerungen am Freitag im Bundestag ein rechtspolitisches Feigenblatt.

  • polizei, häftling06.11.2020FDPInnen

    Kampf gegen islamistischen Terror entschiedener vorantreiben

    Paris, Dresden, Nizza, Lyon, Wien – in den vergangenen Tagen und Wochen hat eine Reihe islamistischer Anschläge Frankreich, Österreich und Deutschland erschüttert. Die Notwendigkeit eines entschiedenen Vorgehen gegen den islamistischen Terrorismus ist offensichtlich.

  • Smartphone, Corona-App06.11.2020FDPDigitalisierung

    Wir brauchen eine Corona-Warn-App 2.0

    Die Corona-Warn-App steht immer wieder in der Kritik. Dabei wird die App mit steigendem Infektionsgeschehen immer wichtiger. Die FDP fordert, die App weiterzuentwickeln.

  • Moritz Körner, FDP-Europaabgeordneter 05.11.2020FDPEuropa

    Der Kuschelkurs mit Orbán und Kaczinski ist beendet

    Erstmals in der Geschichte der EU soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit im großen Stil finanziell zu ahnden. Der FDP-Europaabgeordnete Moritz Körner ist zufrieden.

  • Michael Georg Lnk05.11.2020FDPAußenpolitik

    Niemand sollte das Recht des Volkes, zu wählen, einschränken

    Die Präsidentenwahl in den USA hat noch keinen Sieger hervorgebracht. US-Präsident Donald Trump versucht derweil, mittels Klagen die Wahl zu kapern. Der deutsche Leiter der OSZE-Mission, Michael Link, rügt ihn dafür.

  • Tür, Kneipe, Geschlossen-Schild04.11.2020FDPWirtschaft

    Pandemieplan statt pauschalem Gastro-Lockdown

    Der Corona-bedingte Lockdown ist für für viele Wirtschaftsbereiche ein Albtraum: Gastronomie, Hotellerie und die Konzert- und Veranstaltungsbranche leiden in besonderem Maße. Die Freien Demokaten haben eine Alternative.

  • us-flagge04.11.2020FDPAußenpolitik

    Trump provoziert einen Verfassungskonflikt

    Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, da ruft sich Amtsinhaber Trump zum Sieger der Präsidentenwahl aus. Unabhängig davon, wer am Ende im Weißen Haus Politik machen wird: Es ist Zeit für eine Neuausrichtung unserer USA-Politik.

  • Selbstständiger04.11.2020FDPWirtschaft

    Für viele Betriebe zählt jeder Tag

    Anfang Juni hat die Bundesregierung das Corona-Konjunkturpaket beschlossen. Allein: Die Mittel werden nicht abgerufen und die Betriebe durch den zweiten Lockdown bedroht. Die Freien Demokraten wollen eine schnellere Auszahlung der Unternehmenshilfe.

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