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Aktuelle Meldungen

  • Dr. Philipp Rösler13.02.2013FDPInternet und Netzpolitik

    Deutsche IT-Branche soll Weltmarkt anführen

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler will, dass Deutschland zum Ende des Jahrzehnts das Land mit der weltweit gründungsstärksten IT-Szene ist. Rösler warb bei seinem Besuch für die deutsche Gründerszene. Außerdem sammelte er Anregungen, wie die Bundesregierung optimale wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen für innovationsfreudige IT-Unternehmen schaffen kann. In Berlin gebe es bereits gute Voraussetzungen für Gründer, so der Minister.

  • Markus Löning13.02.2013FDP-Fraktion, FDPMenschenrechte und humanitäre Hilfe

    Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten

    Am 12. Februar ist "Red Hand Day", der weltweite Aktionstag zum Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Mit einem roten Handabdruck konnte jeder im Vorfeld ein Zeichen setzen. Der "Red Hand Day" sei ein gutes Beispiel für menschenrechtliches Engagement, unterstrich der Menschenrechts-beauftragte, Markus Löning. Entwicklungsminister Dirk Niebel verurteilte den Einsatz von Kindersoldaten als verabscheuungswürdige Menschenrechtsverletzung.

  • Rainer Brüderle13.02.2013FDP

    Liberale gehören zu Deutschland wie die Nationalelf

    Beim politischen Aschermittwoch der FDP in Niederbayern hat der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil unter großem Beifall der 400 Zuhörer den Koalitionspartner CSU ebenso aufs Korn genommen wie die Oppositionsparteien. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ging mächtig auf die SPD los. Auf Twitter wurde er mit den Worten zitiert: "Willst Du Öde in der Bude, hol Dir Steinbrück, Pronold, Ude".

  • Rainer Brüderle13.02.2013FDPBildungspolitik

    FDP hat ihre Hausaufgaben gemacht

    Die Partei muss zusammenhalten, mit einer Stimme sprechen, interne Debatten auch wirklich intern führen und klare Positionen nach außen vertreten. So sieht Rainer Brüderles Strategie für ein erfolgreiches Wahljahr aus. Die FDP habe ihre Hausaufgaben gemacht, ein attraktives Programm, gutes Personal und überzeugende Konzepte für die Zukunft, hob der FDP- Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Interview mit dem „Straubinger Tagblatt“ hervor.

  • Dr. Guido Westerwelle13.02.2013FDPAußenpolitik

    Lob für Obama-Rede

    In seiner Rede zur Lage der Nation hat sich US-Präsident Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen stark gemacht. Er kündigte außerdem an, mit der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die außenpolitischen Schwerpunkte der Rede. Mit Blick auf eine transatlantische Freihandelszone sagte er: "Ich hoffe, dass hier ein kräftiges politisches Momentum entsteht und zügig Nägel mit Köpfen gemacht werden können."

  • Dr. Philipp Rösler13.02.2013FDPEnergiepolitik

    Energiekooperation mit Algerien

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat mit einer Wirtschaftsdelegation die algerische Hauptstadt Algier besucht. Im Mittelpunkt des Treffens mit algerischen Regierungsvertretern stand eine engere Kooperation zwischen Algerien und Deutschland im Bereich Energie. Rösler bot dem rohstoffreichen Land eine Energie-Partnerschaft an, wie sie bereits mit Marokko und Tunesien besteht.

  • Dr. Philipp Rösler13.02.2013FDPInternet und Netzpolitik

    Deutsche IT-Branche soll Weltmarkt anführen

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler will, dass Deutschland zum Ende des Jahrzehnts das Land mit der weltweit gründungsstärksten IT-Szene ist. Rösler warb bei seinem Besuch für die deutsche Gründerszene. Außerdem sammelte er Anregungen, wie die Bundesregierung optimale wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen für innovationsfreudige IT-Unternehmen schaffen kann. In Berlin gebe es bereits gute Voraussetzungen für Gründer, so der Minister.

  • Rainer Brüderle13.02.2013FDP

    Liberale gehören zu Deutschland wie die Nationalelf

    Beim politischen Aschermittwoch der FDP in Niederbayern hat der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil unter großem Beifall der 400 Zuhörer den Koalitionspartner CSU ebenso aufs Korn genommen wie die Oppositionsparteien. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ging mächtig auf die SPD los. Auf Twitter wurde er mit den Worten zitiert: "Willst Du Öde in der Bude, hol Dir Steinbrück, Pronold, Ude".

  • Rainer Brüderle13.02.2013FDPBildungspolitik

    FDP hat ihre Hausaufgaben gemacht

    Die Partei muss zusammenhalten, mit einer Stimme sprechen, interne Debatten auch wirklich intern führen und klare Positionen nach außen vertreten. So sieht Rainer Brüderles Strategie für ein erfolgreiches Wahljahr aus. Die FDP habe ihre Hausaufgaben gemacht, ein attraktives Programm, gutes Personal und überzeugende Konzepte für die Zukunft, hob der FDP- Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Interview mit dem „Straubinger Tagblatt“ hervor.

  • Dr. Guido Westerwelle13.02.2013FDPAußenpolitik

    Lob für Obama-Rede

    In seiner Rede zur Lage der Nation hat sich US-Präsident Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen stark gemacht. Er kündigte außerdem an, mit der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die außenpolitischen Schwerpunkte der Rede. Mit Blick auf eine transatlantische Freihandelszone sagte er: "Ich hoffe, dass hier ein kräftiges politisches Momentum entsteht und zügig Nägel mit Köpfen gemacht werden können."

  • Dr. Guido Westerwelle13.02.2013FDPAbrüstung

    Westerwelle fordert weitere Sanktionen gegen Nordkorea

    Nordkorea hat einen unterirdischen Nukleartest durchgeführt - den dritten nach 2006 und 2009. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Test scharf. Außenminister Guido Westerwelle sprach von einem "eklatanten Verstoß" gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai betonte: "Das Regime in Nordkorea hat mit diesem Atomtest alle Friedensbemühungen der vergangenen Jahre auf einen Schlag zunichte gemacht."

  • Atomraketen13.02.2013StiftungAußenpolitik

    Machtdemonstration mit drei Adressaten

    Am Tag, bevor der US-Präsident seine Rede an die Nation hielt, zündete Nordkoreas Diktator die Bombe. Kein Zufall, sagt Lars-André Richter, Leiter des Stiftungs-Büros in Seoul, im ''rbb''-Interview. Die Demonstration der Macht habe aber nicht nur den USA, sondern genauso dem eigenen Volk und dem Nachbarn im Süden gegolten. Doch was bedeutet das für die Annäherung an Südkorea, die sich zu Jahresbeginn abzeichnete? Und wird China weiter seine schützende Hand über das Regime halten?

  • Dr. Martin Lindner12.02.2013FDPInfrastruktur

    Lindner: Der nächste Termin muss sitzen

    Der Berliner FDP-Landeschef Martin Lindner warnt vor weiteren Pannen beim Bau des Hauptstadtflughafens in Schönefeld. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur "dapd" machte er deutlich: "Der nächste Termin muss absolut sitzen, sonst wird nicht nur Berlin, sondern Deutschland als Wirtschaftsstandort weltweit bis auf die Knochen blamiert." Die Planer sollten sich Zeit für eine "solide Bestandsaufnahme" nehmen, statt ständig neue, nicht einzuhaltende Eröffnungstermine zu nennen.

  • Wolfgang Kubicki12.02.2013FDP

    Schlappmaulorden für Wolfgang Kubicki

    Der FDP-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, hat von der Kitzinger Karnevalsgesellschaft den Schlappmaulorden verliehen bekommen. Der Sternekoch Alfons Schubeck hielt die Laudatio auf den schlagfertigen norddeutschen Liberalen. Kubicki sagte in seiner Dankesrede, dass sein Laudator besser reden als kochen könne. Und schloss mit den Worten: "Hier steh' ich nun im Glanz der Franken, mich für den Orden zu bedanken."

  • Daniel Bahr12.02.2013FDPGesundheitspolitik

    Gemeinsame Anstrengung gegen Krebs

    Durch den Nationalen Krebsplan wollen Politik, Wissenschaft und Patientenorganisationen die Krebsfrüherkennung und -behandlung verbessern. Gesundheitsminister Daniel Bahr sprach im Interview über das neue Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz und die bereits gemachten Fortschritte. Eine Krebsdiagnose müsse heutzutage kein Todesurteil mehr sein, unterstrich der Gesundheitsminister.

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