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Aktuelle Meldungen
22.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEntwicklung ist der beste Konfliktlöser
Mit Blick auf die Diskussion, ob Deutschland in Mali mehr tun müsste, als die Franzosen logistisch zu unterstützen, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel im „Welt“-Interview davor gewarnt, militärische Interventionen als Allheilmittel für Konflikte zu verkennen. Das „schärfste Schwert gegen Extremismus“ sei die Entwicklungspolitik, stellte er klar. FDP-Menschenrechtsexpertin Marina Schuster forderte alle Konfliktparteien in Mali auf, Hilfsorganisationen nicht zu behindern.
22.01.2013FDPAußenpolitikDeutschland und Frankreich im Dienste Europas
Mit einem Deutsch-Französischen Jahr feiern Frankreich und Deutschland den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Höhepunkt war eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente in Berlin. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete die deutsch-französische Freundschaft als "ein wirkliches Juwel in unserem europäischen Schatz". Er und der französische Außenminister Laurent Fabius äußerten gemeinsam in einem Gastbeitrag jedoch die Sorge über zunehmenden Nationalismus in Europa.
22.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEntwicklung ist der beste Konfliktlöser
Mit Blick auf die Diskussion, ob Deutschland in Mali mehr tun müsste, als die Franzosen logistisch zu unterstützen, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel im „Welt“-Interview davor gewarnt, militärische Interventionen als Allheilmittel für Konflikte zu verkennen. Das „schärfste Schwert gegen Extremismus“ sei die Entwicklungspolitik, stellte er klar. FDP-Menschenrechtsexpertin Marina Schuster forderte alle Konfliktparteien in Mali auf, Hilfsorganisationen nicht zu behindern.
21.01.2013StiftungWirtschaftspolitikWirtschaftsperspektiven 2013: heiter bis wolkig
Im Jahr 2013 soll das Wirtschaftswachstum in Indonesien sogar nach den pessimistischsten Voraussagen bei rund sechs Prozent liegen. Das Boom-Land wirbt um Investoren. Hemmfaktoren sind dafür jedoch schon seit längerem bestehenden Probleme, beispielsweise in den Bereichen Infrastruktur und Korruptionsbekämpfung. Wovon es außerdem abhängt, wie attraktiv Indonesien in Zukunft für ausländische Investoren sein wird, erklärt Indonesienexperte Rainer Erkens in seinem neuen Stiftungsbericht.
21.01.2013FDPErgebnis macht Mut für Wahljahr
Mit einem Sitz Vorsprung hat Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen für sich entschieden. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte im ''ZDF-Morgenmagazin" : "Das tut schon weh, dass es an einem Sitz gescheitert ist." Die Wahl habe jedoch auch gezeigt, dass durch Geschlossenheit ein großer Rückstand auch aufgeholt werden könne. "Das macht für das Wahljahr Mut", unterstrich Döring.
21.01.2013FDPAußenpolitikDie Zeit ist reif für einen atlantischen Binnenmarkt
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen europäisch-amerikanischen Binnenmarkt ausgesprochen. „Ein transatlantisches Abkommen hat weit mehr als nur wirtschaftliches Potenzial. Es wäre ein starkes politisches Signal für die Gestaltungskraft des Westens“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. Die möglichen Wohlstandsgewinne dürften im dreistelligen Milliardenbereich liegen, erklärte der Außenminister.
21.01.2013FDPRekordergebnis für die Liberalen in Niedersachsen
Die Liberalen können in Niedersachsen ein Rekordergebnis feiern. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommt die FDP auf 9,9 Prozent (+1,7). "Das beste Ergebnis für die FDP seit Bestehen Niedersachsens", freute sich FDP-Generalsekretär Patrick Döring. Die CDU erreicht 36, die SPD 32,6 und die Grünen 13,7 Prozent. Damit kommt Rot-Grün auf 69 Sitze und Schwarz-Gelb auf 68 Mandate.
21.01.2013FDPEuphorie bei den Liberalen
Die FDP geht gestärkt aus dem Wahlkampf in Niedersachsen hervor. Zwar hat Schwarz-Gelb mit nur einem Sitz die Mehrheit im Landtag verpasst, mit 9,9 Prozent der Wählerstimmen jedoch ein fantastisches Ergebnis weit über den Erwartungen eingefahren. Wir haben für Sie hier die Reaktionen der Liberalen aus den Landesverbänden und –fraktionen zusammengefasst.
21.01.2013FDPErgebnis macht Mut für Wahljahr
Mit einem Sitz Vorsprung hat Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen für sich entschieden. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte im ''ZDF-Morgenmagazin" : "Das tut schon weh, dass es an einem Sitz gescheitert ist." Die Wahl habe jedoch auch gezeigt, dass durch Geschlossenheit ein großer Rückstand auch aufgeholt werden könne. "Das macht für das Wahljahr Mut", unterstrich Döring.
21.01.2013FDPRösler sagt danke für ''großartigen Wahlkampf''
Im Namen der FDP hat sich Parteichef Philipp Rösler bei den liberalen Wahlkämpfern, Unterstützern und Wählern für das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedankt. "Ich danke für einen großartigen Wahlkampf. Wir bedanken uns bei denen, die uns vertraut haben, die uns unterstützt haben bei den wichtigen Themen Bildung und Schuldenabbau", sagte Rösler in der FDP-Parteizentrale in Berlin. Die Wahl zeige, dass es Schwarz-Gelb im Bund schaffen könne.
21.01.2013FDPEuphorie bei den Liberalen
Die FDP geht gestärkt aus dem Wahlkampf in Niedersachsen hervor. Zwar hat Schwarz-Gelb mit nur einem Sitz die Mehrheit im Landtag verpasst, mit 9,9 Prozent der Wählerstimmen jedoch ein fantastisches Ergebnis weit über den Erwartungen eingefahren. Wir haben für Sie hier die Reaktionen der Liberalen aus den Landesverbänden und –fraktionen zusammengefasst.
21.01.2013FDPWahlerfolg in Niedersachsen: Die Reaktionen der Presse
„Was für ein Sieg auf den letzten Metern!“, schreibt „sueddeutsche.de“. „Eine solche Aufholjagd hatte niemand für möglich gehalten“, kommentiert „tagesspiegel.de“. „Mit einem Sensationsergebnis ist die FDP in Niedersachsen wieder in den Landtag eingezogen“, heißt es auf „SPIEGEL ONLINE“. Die Reaktionen der Presse auf den Wahlerfolg der Liberalen in Hannover können Sie hier nachlesen.
21.01.2013FDPRösler sagt danke für ''großartigen Wahlkampf''
Im Namen der FDP hat sich Parteichef Philipp Rösler bei den liberalen Wahlkämpfern, Unterstützern und Wählern für das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedankt. "Ich danke für einen großartigen Wahlkampf. Wir bedanken uns bei denen, die uns vertraut haben, die uns unterstützt haben bei den wichtigen Themen Bildung und Schuldenabbau", sagte Rösler in der FDP-Parteizentrale in Berlin. Die Wahl zeige, dass es Schwarz-Gelb im Bund schaffen könne.
21.01.2013FDPFDP hat drei gute Landtagswahlen geschafft
Die Landtagswahl in Niedersachsen ging am Sonntag denkbar knapp aus. Obwohl die CDU als stärkste Partei daraus hervorgegangen ist und die FDP knapp 10 Prozent der Wählerstimmen erzielt hat, reicht es nicht für die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition. FDP-Chef Philipp Rösler wertete die Wahl dennoch als „ein gutes Signal für 2013, für die anstehende Wahl in Bayern und danach im Bund.“ Im heute-journal kündigte er an, den Führungsgremien seiner Partei an diesem Montag Vorschläge zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu machen.
Rösler: Ich bin der Kapitän der Mannschaft
"Die FDP geht mit einer starken Mannschaft in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün". Das ist das Signal, das von den jüngsten Entscheidungen der FDP-Spitzengremien ausgeht, sagte FDP-Chef Philipp Rösler. Das niedersächsische Wahlergebnis verstehe er zudem als Bestätigung, liberale Wirtschaftspolitik durchzusetzen. Er spricht im Interview mit dem ''Handelsblatt'' über die Aufstellung der FDP, ihre Themen und die Herausforderungen der Energiewende.