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Aktuelle Meldungen
- 06.01.2012FDP-FraktionMittelstand
Vom Bäckermeister zum Parlamentarier
"Wer sich von diesem plötzlichen Zugewinn an Verantwortung abschrecken ließe, wäre falsch in der Politik. Wer jedoch behauptet, diese neugewonnene Verantwortung würde ihn nicht nachdenklich werden lassen, ebenso", schreibt Jörg von Polheim im Blog ''93 Liberale''. Er übernimmt das Mandat von Werner Hoyer und wird seine Expertise als Diplomingenieur und selbstständiger Bäckermeister im Arbeitskreis „Wirtschaft und Mittelstand“ einbringen.
- 04.01.2012FDPFinanzpolitik
Patrick Döring: Gute Gründe für die FDP
Deutschland braucht eine liberale Kraft
- 12.12.2011StiftungUrheberrecht
Das Urheberrecht in der digitalen Welt
Urheberrecht der digitalen Welt: Alles möglich, keine Grenzen?
- 10.11.2011FDP-FraktionMittelstand
Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben
Die christlich-liberale Koalition will den Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen vorantreiben. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag im Bundestag debattiert. "Wir geben dem Mittelstand Freiraum", betonte der Parlamentarische Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher. "Das ist das Markenzeichen dieser Koalition." Die Politik setze dafür die richtigen Rahmenbedingungen, sagte FDP-Mittelstandsexpertin Claudia Bögel.
04.11.2011FDPArbeitsmarktTarifautonomie geht vor staatlicher Lohnfestsetzung
Geht es nach dem Willen der rot-grünen Koalition, könnte Bremen das erste Bundesland mit einem gesetzlich festgelegten Mindestlohn werden. Auch die Bremer CDU hat sich für eine bundesweite Lohnuntergrenze ausgesprochen. Die FDP will dagegen an der Tarifautonomie festhalten, die Vorrang vor jeglicher staatlicher Lohnfestsetzung habe, erklärte der Landesvorsitzende Hauke Hilz.
26.10.2011FDP-FraktionEuropapolitikWas ein handlungsfähiges Europa braucht
Nur wenn Europa sich klare Regeln und Mechanismen gibt, um diese durchzusetzen, können die notwendigen Reformen in den Mitgliedsländern in Gang kommen und die EU eine globale Gestaltungsmacht bleiben.
19.09.2011FDPEuropapolitikFragen und Antworten zur Stabilisierung des Euros
Der Euro sichert den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands. Und damit das auch in Zukunft so bleibt, hat sich die FDP als oberstes Ziel die Stabilität des Euros gesetzt.
17.08.2011StiftungInternet und NetzpolitikFragen und Antworten zur Internetsicherheit
Sind wir fürs Internetzeitalter gerüstet? Historiker Gérard Bökenkamp befasst sich in einem Positionspapier intensiv mit der Frage, ob wir für die Nutzung des Internets neue Gesetze brauchen.
21.06.2011FDPNeue Führung in Bremen
Am Samstag wurde Hauke Hilz auf dem außerordentlichen Parteitag der Bremer Liberalen mit 57 Prozent der Stimmen zum neuen Landesparteichef gewählt. Der Liberale, der das Erbe von Oliver Möllenstädt (FDP) antritt, freut sich über das Vertrauen und hofft, dass er die Bremer FDP aus der schwierigen Situation wieder herausführen kann.
24.01.2011FDPFinanzpolitikGoll fordert Anreizsystem für Schuldenabbau
Die großen Geberländer wollen vor dem Verfassungsgericht gegen den Länder-Finanzaugleich klagen. Sie sind überzeugt, dass das bestehende System den Nehmerländern keine Anreize gebe, aus ihrer Verschuldung herauszukommen und somit das Gefälle zementiere. Notwendig sei ein System, das Anreize für die finanzschwachen Länder biete, sich aus eigener Kraft "auf neue Wege zu begeben", so der stellvertretende Ministerpräsident Baden-Württembergs, Ulrich Goll (FDP), im ''Deutschlandradio''.
05.10.2009FDPEuropapolitikKoch-Mehrin begrüßt „Ja“ der Iren zum Lissabon-Vertrag
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP), begrüßt das „Ja“ der Iren zum Reformvertrag von Lissabon. Überzeugungsarbeit sei aber weiterhin wichtig, so Koch-Mehrin im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“: „Es bleibt eine riesige Aufgabe zu vermitteln, wofür die Europäische Union steht und was ihr täglicher Nutzen für jeden einzelnen Bürger ist.“
11.09.2009FDPEuropapolitikLiberale unterstützen Barroso
Grünes Licht für José Manuel Barroso: Am 16. September stimmt das Europaparlament über eine zweite Amtszeit des EU-Kommissions- präsidenten ab. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die Entscheidung, die von den Liberalen mitgetragen wurde. „Damit sichern Liberale und Konservative die Handlungsfähigkeit der EU“, so Lambsdorff.
Autorin der Freiheit im Januar: Dorothea Siems