FDP|
22.02.2012 - 01:00HOMBURGER-Interview für die "Schwäbische Zeitung"
Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER gab der "Schwäbischen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte SABINE LENNARTZ:
Frage: Frau Homburger, bei der Auswahl des Bundespräsidenten haben Sie Frau Merkel an den Rand der Verzweiflung und die Koalition an den Rand des Bruchs geführt. Hat sich das gelohnt?
HOMBURGER: Das wichtigste bei der Kandidatenkür war, eine Persönlichkeit zu finden, die Respekt und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen und dem Amt dienen kann. Das ist gemeinsam gelungen.
Frage: Sind Sie die Koalition mit der Union leid, dass Sie so hoch gepokert haben?
HOMBURGER: Nein. Wir haben eine gute Zusammenarbeit und eine erfolgreiche Koalition für Deutschland und die werden wir weiter fortsetzen, daran gibt es keinen Zweifel. Es ging ausschließlich um die Frage, wer der am besten geeignete Kandidat ist. Das hat nichts mit inhaltlichen Fragen einer Koalition zu tun. Und im übrigen gab es früher sogar Situationen, in der in einer Bundesversammlung die beiden Koalitionspartner unterschiedliche Kandidaten unterstützt haben. Das war 1994 der Fall.
Frage: Da hatten sich die Koalitionäre aber nicht vorher versprochen, zusammen zu entscheiden. In der Union spricht man von Vertrauensbruch.
HOMBURGER: Das ist Unsinn. Das wird sich legen.
Frage: Sie kennen Frau Merkel lange genug. Müssen Sie nicht fürchten, dass die Revanche der Union kommt?
HOMBURGER: Da sollte jeder mal ein paar Nächte drüber schlafen. Es wäre unredlich gewesen, den Koalitionspartner über die Stimmung in unseren Gremien im Unklaren zu lassen. Daher haben wir mit der nötigen Offenheit gesagt, dass andere Kandidaten, die zum Schluß noch im Gespräch waren, unsere Unterstützung nicht bekommen können.
Frage: Wolfgang Bosbach (CDU) empfindet das anders. " Man sieht sich immer zweimal", hat er der FDP gedroht.
HOMBURGER: Das war das zweite Mal.
Frage: Wann war das erste Mal?
HOMBURGER: Es gibt etliche Punkte in den letzten Jahren. Denken Sie nur an den Beginn dieser Legislaturperiode, als manchmal die Union entgegen dem, was besprochen war, plötzlich gesagt hat, das geht jetzt nicht mehr.
Frage: Zum Beispiel bei den Steuersenkungen?
HOMBURGER: Da fällt mir mehr ein. Im übrigen haben wir die Union nie im unklaren gelassen, dass Joachim Gauck für uns ein respektabler Kandidat ist. Das weiß die Union schon seit der letzten Bundesversammlung. Trotzdem waren wir offen für andere überzeugende Kandidaten. Die wurden nicht von der FDP aus dem Rennen genommen.
Frage: Hat Philipp Rösler die Koalition jetzt aufs Spiel gesetzt, weil er wusste, dass sich Angela Merkel in der Euro-Krise derzeit keinen Regierungsbruch in Deutschland leisten kann?
HOMBURGER: Diese Interpretation ist völlig überzogen. Es war die richtige Entscheidung. Dafür spricht auch die euphorische Pressemitteilung des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl zur Nominierung von Herrn Gauck.
Frage: Wie ist denn jetzt die Stimmung in der FDP? Hat Ihnen die Präsidentschaftsentscheidung Auftrieb gegeben?
HOMBURGER: Die Mitglieder der FDP sind sehr zufrieden mit der Kür. Ich habe nur positive Rückmeldungen erhalten, auch von vielen Bürgern, von denen ich das gar nicht erwartet hätte. Die Menschen sind froh, dass derjenige, der Präsident der Herzen ist, jetzt auch die Chance hat, Präsident der Deutschen zu werden.
Frage: Und wie groß ist die Freude, dass die FDP sich durchgesetzt hat?
HOMBURGER: Nicht nur unsere Mitglieder sind froh, dass wir einen Präsidenten bekommen werden, der authentisch für Freiheit und Verantwortung steht.
Frage: Triumph, dass jetzt die FDP einmal einen Punkt gemacht hat, kennen Sie nicht?
HOMBURGER: Darum ging es nicht. Das Amt des Präsidenten hat so an Ansehen verloren, dass klares Handeln notwendig war. Ich bin überzeugt, dass Herr Gauck ein guter Präsident wird. Wir dürfen aber jetzt die Anforderungen an ihn nicht überhöhen. Herr Gauck ist auch nur ein Mensch.
HOMBURGER-Interview für die "Schwäbische Zeitung"
Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER gab der "Schwäbischen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte SABINE LENNARTZ:
Frage: Frau Homburger, bei der Auswahl des Bundespräsidenten haben Sie Frau Merkel an den Rand der Verzweiflung und die Koalition an den Rand des Bruchs geführt. Hat sich das gelohnt?
HOMBURGER: Das wichtigste bei der Kandidatenkür war, eine Persönlichkeit zu finden, die Respekt und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen und dem Amt dienen kann. Das ist gemeinsam gelungen.
Frage: Sind Sie die Koalition mit der Union leid, dass Sie so hoch gepokert haben?
HOMBURGER: Nein. Wir haben eine gute Zusammenarbeit und eine erfolgreiche Koalition für Deutschland und die werden wir weiter fortsetzen, daran gibt es keinen Zweifel. Es ging ausschließlich um die Frage, wer der am besten geeignete Kandidat ist. Das hat nichts mit inhaltlichen Fragen einer Koalition zu tun. Und im übrigen gab es früher sogar Situationen, in der in einer Bundesversammlung die beiden Koalitionspartner unterschiedliche Kandidaten unterstützt haben. Das war 1994 der Fall.
Frage: Da hatten sich die Koalitionäre aber nicht vorher versprochen, zusammen zu entscheiden. In der Union spricht man von Vertrauensbruch.
HOMBURGER: Das ist Unsinn. Das wird sich legen.
Frage: Sie kennen Frau Merkel lange genug. Müssen Sie nicht fürchten, dass die Revanche der Union kommt?
HOMBURGER: Da sollte jeder mal ein paar Nächte drüber schlafen. Es wäre unredlich gewesen, den Koalitionspartner über die Stimmung in unseren Gremien im Unklaren zu lassen. Daher haben wir mit der nötigen Offenheit gesagt, dass andere Kandidaten, die zum Schluß noch im Gespräch waren, unsere Unterstützung nicht bekommen können.
Frage: Wolfgang Bosbach (CDU) empfindet das anders. " Man sieht sich immer zweimal", hat er der FDP gedroht.
HOMBURGER: Das war das zweite Mal.
Frage: Wann war das erste Mal?
HOMBURGER: Es gibt etliche Punkte in den letzten Jahren. Denken Sie nur an den Beginn dieser Legislaturperiode, als manchmal die Union entgegen dem, was besprochen war, plötzlich gesagt hat, das geht jetzt nicht mehr.
Frage: Zum Beispiel bei den Steuersenkungen?
HOMBURGER: Da fällt mir mehr ein. Im übrigen haben wir die Union nie im unklaren gelassen, dass Joachim Gauck für uns ein respektabler Kandidat ist. Das weiß die Union schon seit der letzten Bundesversammlung. Trotzdem waren wir offen für andere überzeugende Kandidaten. Die wurden nicht von der FDP aus dem Rennen genommen.
Frage: Hat Philipp Rösler die Koalition jetzt aufs Spiel gesetzt, weil er wusste, dass sich Angela Merkel in der Euro-Krise derzeit keinen Regierungsbruch in Deutschland leisten kann?
HOMBURGER: Diese Interpretation ist völlig überzogen. Es war die richtige Entscheidung. Dafür spricht auch die euphorische Pressemitteilung des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl zur Nominierung von Herrn Gauck.
Frage: Wie ist denn jetzt die Stimmung in der FDP? Hat Ihnen die Präsidentschaftsentscheidung Auftrieb gegeben?
HOMBURGER: Die Mitglieder der FDP sind sehr zufrieden mit der Kür. Ich habe nur positive Rückmeldungen erhalten, auch von vielen Bürgern, von denen ich das gar nicht erwartet hätte. Die Menschen sind froh, dass derjenige, der Präsident der Herzen ist, jetzt auch die Chance hat, Präsident der Deutschen zu werden.
Frage: Und wie groß ist die Freude, dass die FDP sich durchgesetzt hat?
HOMBURGER: Nicht nur unsere Mitglieder sind froh, dass wir einen Präsidenten bekommen werden, der authentisch für Freiheit und Verantwortung steht.
Frage: Triumph, dass jetzt die FDP einmal einen Punkt gemacht hat, kennen Sie nicht?
HOMBURGER: Darum ging es nicht. Das Amt des Präsidenten hat so an Ansehen verloren, dass klares Handeln notwendig war. Ich bin überzeugt, dass Herr Gauck ein guter Präsident wird. Wir dürfen aber jetzt die Anforderungen an ihn nicht überhöhen. Herr Gauck ist auch nur ein Mensch.