FDP| 30.07.2013 - 13:15

Anti-NSA-Wahlkampf wird der SPD nicht helfen

Zwei Polizisten an einem öffentlichen Platz

Ein Kommentar im "Tagesspiegel" über die "SPD in NSA-Not".

Die Sozialdemokraten machen die Spionageaffäre zum Wahlkampfthema, zuletzt griff Kanzlerkandidat Steinbrück die Bundesregierung scharf an. Warum das keine gute Idee ist, erklärt Malte Lehming im "Tagesspiegel": Weil es ein "roter Sheriff" war, der die Anti-Terror-Gesetze verschärft hat [1]. Weil Steinbrück das Treffen mit US-Präsident Obama nicht genutzt hat, um beim Thema PRISM Klartext zu reden. Und weil das Motto "weniger Sicherheit wagen" bei der SPD-Klientel nicht gut ankäme. Lesen Sie hier den Kommentar [2].

Mehr zum Thema

  • Kommentar im "Tagesspiegel": Weniger Sicherheit wagen: Die SPD in NSA-Not [2]
  • Leutheusser-Schnarrenberger: Die SPD hat die Bürgerrechte beschädigt [1]
  • Sicherheit um jeden Preis? [3]
  • PRISM & Tempora: Bürgerrechte sichern, Wirtschaftsstandort schützen [4]

Quell-URL:https://www.liberale.de/content/anti-nsa-wahlkampf-wird-der-spd-nicht-helfen#comment-0

Links
[1] http://www.liberale.de/content/leutheusser-schnarrenberger-die-spd-hat-die-buergerrechte-beschaedigt [2] http://www.tagesspiegel.de/meinung/spionageaffaere-und-wahlkampf-weniger-sicherheit-wagen-die-spd-in-nsa-not/8565446.html [3] http://www.liberale.de/content/wer-freiheit-aufgibt-um-sicherheit-zu-bekommen [4] http://www.liberale.de/content/prism-tempora-buergerrechte-sichern-wirtschaftsstandort-schuetzen