Verteidigungsministerin hat nur noch Ausreden parat

Die Bundeswehr kämpft weiter mit ihrer mangelnden Einsatzfähigkeit. Jets können nicht fliegen, U-Bote nicht tauchen und Panzer nicht fahren. Als einen Offenbarungseid für die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, den Zustand der Truppe. [1]"Ihre Aussage, die Modernisierung sei ein langsamer und mühsamer Weg, kann dabei nur als Ausrede gewertet werden." Die Mängel müssten der Ministerin seit langem bekannt sein.

Schließlich führten von der Leyen und die Union seit zwölf Jahren das Bundesverteidigungsministerium. Die Situation schienen die verantwortlichen Akteure jedoch bisweilen nicht erkannt zu haben. "Der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht für die Modernisierung der Bundeswehr nicht genügend Mittel vor", kritisiert Strack-Zimmermann. Auch der Antrag der FDP auf Einsetzung eines Unterausschusses zur 'Einsatzbereitschaft der Bundeswehr' wurde abgelehnt.

Dies sei jedoch mit fadenscheinigen Argumenten begründet worden. "Für die CDU sei hierfür aktuell ein schlechter Moment, den anderen genügt das etablierte Verfahren", so Strack-Zimmermann [7]. "Das ist unseren Soldaten und den internationalen Bündnispartnern gegenüber nicht zu erklären." Ginge es nach Union und SPD, so würde sich an der Ausrüstung der Bundeswehr nichts ändern, ist sie überzeugt. Die Freien Demokraten fordern deshalb erneut eine Reform des Beschaffungswesens und ausreichende Finanzierung der Bundeswehr. (bh)