FDP| 11.08.2020 - 09:15

Endlich Einreise für Paare ohne Trauschein möglich

Moritz Körner, Heiner Garg, #loveisnottourism-Banner

Wegen der Corona-Pandemie gab es monatelang Beschränkungen für Einreisende aus Drittstaaten [1]. Dadurch konnten sich viele unverheiratete Paare, bei denen ein Partner aus einem Nicht-EU-Land stammt, nicht wiedersehen. Doch seit dem 10. August [2] dürfen sich binationale Paare nun auch in Deutschland wieder persönlich treffen -nicht zuletzt dank dem Einsatz vom FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner [3]. "Die Aufhebung der Reisebeschränkungen für unverheiratete Paare ist ein großer Erfolg. Horst Seehofers Umdenken in dieser Frage war überfällig", erklärt FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle [4]. Die deutschen Voraussetzungen für die Einreise [2] gehen jedoch über die vieler anderer Länder hinaus. "Insbesondere die Notwendigkeit eines vorherigen Treffens in Deutschland oder eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes ist Unsinn und trifft die Lebensrealität vieler junger Menschen in unserer globalisierten Welt nicht", kritisiert Kuhle und fordert [4]die Bundesregierung zu einer Überarbeitung auf.


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Endlich! Das Bundesministerium des Innern hat sich nach erneuter Aufforderung der EU-Kommission dazu durchgerungen, die Grenzen für Partner binationaler Paare zu öffnen! Ab Montag dürfen die Paare sich dann endlich wieder sehen. ⠀ ⠀ Es war ein langer Weg zum Ziel, für das ich mit zahlreichen Kollegen überparteilich und vor allem mit unglaublich vielen tollen Paaren zusammen kämpfen durfte. Ich hoffe, dass #Seehofer jetzt ernst macht, denn wir sind noch nicht am Ende:⠀ ⠀ ❗Die Einreisebedingungen in Deutschland sind noch zu unklar. Beispieldokumente und Ähnliches müssen schnellstmöglich bereitgestellt werden. Die Einreisen dürfen nicht an deutscher Bürokratie scheitern. ⠀ ❗Die Bedingung, nach der sich Paare schon in getroffen haben müssen, ist unnötig und diskriminierend. Es zeigt sich wieder, dass Seehofer den Kern des Problems nicht versteht. ⠀ ❗Viele Paare haben auch aufgrund von durch die Krise verursachte Visaschwierigkeiten seit Monaten keinen physischen Kontakt, hier muss es Lösungen geben. ⠀ ❗Seehofer wollte eine gemeinsame, europäsiche Lösung. Deutschland muss mit seiner Ratspräsidentschaft jetzt alle EU-Mitgliedstaaten davon überzeugen die Regeln anzupassen. #EU2020DE⠀ ⠀ #loveisnottourism #loveisessential #loveislove #loveisnottourismgermany #fdp #liberal [5]

Ein Beitrag geteilt von Moritz Körner [6] (@moritz_koerner) am Aug 7, 2020 um 8:52 PDT

Nach der monatelangen Trennung [7] stehen binationale Paare nun vor weiteren bürokratischen Hürden [2]. Denn Voraussetzung für die Einreise des Partners oder der Partnerin aus dem Nicht-EU-Ausland ist der Nachweis einer auf Dauer angelegten Partnerschaft mit mindestens einem vorherigen persönlichen Treffen in Deutschland, oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland. [2] Hierzu müssen Paare eine Einladung nach Deutschland, eine gemeinsame Erklärung und Passunterlagen, sowie gegebenenfalls Reiseunterlagen vorlegen.

Diese Voraussetzungen seien Unsinn und treffen die Lebensrealität vieler junger Menschen in der globalisierten Welt nicht, kritisiert Kuhle [4]. Auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im EU-Parlament Moritz Körner, [8]der sich für binationale Paare stark gemacht hat, übt Kritik: [8] "Ein Treffen als Voraussetzung für die Einreise binationaler Paare hat keinerlei Bezug zu Corona. Für die Liebe ist es völlig egal ob man sich schonmal in Deutschland getroffen hat. Verlieben kann man sich überall. Wer so eine Regelung trifft, hat die globalisierte Welt noch nicht verstanden."

1. ob die Paare sich schon in D getroffen haben, hat keinerlei Bezug zu Corona
2. Für die Liebe ist es völlig egal ob man sich schonmal in Deutschland getroffen hat. Verlieben kann man sich überall
3. Wer so eine Regelung trifft hat die globalisierte Welt noch nicht verstanden

— Moritz Körner (@moritzkoerner) August 9, 2020 [9]

Die Freien Demokraten - allen voran Moritz Körner [3] - haben sich in den vergangen Monaten für binationale Paare, unter anderem auch mit einer Petition mit dem Motto "Love Is Not Tourism" ("Liebe ist nicht Tourismus"),  [10]eingesetzt. [10] Körner erzählt, dass ihn seit Beginn der Corona-Pandemie zahlreiche Nachrichten erreicht haben, in denen Betroffene ihm ihr Leid geklagt hätten. "Das waren traurige Geschichten – von einer schwangeren Frau etwa, die so sehr darauf hofft, dass der Vater vor der Geburt des Kindes einreisen darf." Aus diesem Grund komme die Einsicht des Innenministers, nachdem er den wochenlangen Druck zunächst ignoriert habe, für viele spät. Außerdem zeige für Kuhle [4]die deutsche Regelung mit bürokratischen Hürden: "Horst Seehofer hat das Problem offensichtlich immer noch nicht voll verstanden." Eine Nachkorrektur der Voraussetzungen seitens der Bundesregierung [4]sei daher dringend und unabdingbar.

Chapeau , lieber Moritz, ganz großer Dank ganz vieler Paare gebührt Deinem unermüdlichen Einsatz ! Irgendwann war der Druck so groß, dass sogar das notorisch unbewegliche (und uneuropäische) @BMI_Bund [11] sich bewegen musste. #loveisnotourism [12] #LoveIsEssential [13] @fdp [14] https://t.co/Uf5fehreoQ [15]

— Alexander Lambsdorff (@Lambsdorff) August 7, 2020 [16]

Ich finde #Seehofer [17] muss jetzt endlich eine Lösung finden und darf sich nicht mehr hinter der EU verstecken. #LoveIsEssential [13] #LoveisNotTourism [18] https://t.co/uhuOVCG3GK [19]

— Moritz Körner (@moritzkoerner) August 7, 2020 [20]

Mehr zum Thema:

  • Kuhle: Aufhebung der Reisebeschränkungen für unverheiratete Paar ist ein großer Erfolg [4]
  • Unverheiratete Paare: Wiedersehen ab Montag möglich [21]
  • FDP fordert weitere Lockerung der Corona-Reisebeschränkungen [22]
  • RND-Videoschalte: EU-Parlamentarier attackiert Seehofer wegen Corona-Regeln für Paare [23]
  • Einreiseverbote: "Liebe ist kein Tourismus" [24]
  • Freie Demokraten kämpfen für Liebe ohne Corona-Grenzen [7]
  • Oberstes Gebot ist es, in Corona-Zeiten nicht kopflos zu werden [25]

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Links
[1] https://www.handelsblatt.com/dpa/konjunktur/wirtschaft-handel-und-finanzen-innenministerium-keine-generellen-einreise-ausnahmen-fuer-paare/25974444.html [2] https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2020/08/einreise-unverheirateter-paare.html [3] https://twitter.com/moritzkoerner [4] https://www.fdpbt.de/kuhle-aufhebung-reisebeschraenkungen-fuer-unverheiratete-paare-grosser-erfolg [5] https://www.instagram.com/p/CDl_zgfIgOQ/?utm_source=ig_embed&utm_campaign=loading [6] https://www.instagram.com/moritz_koerner/?utm_source=ig_embed&utm_campaign=loading [7] https://www.fdp.de/_freie-demokraten-kaempfen-fuer-liebe-ohne-corona-grenzen [8] https://twitter.com/moritzkoerner/status/1292354485231198208 [9] https://twitter.com/moritzkoerner/status/1292354485231198208?ref_src=twsrc%5Etfw [10] https://www.liberale.de/content/fdp-fordert-weitere-lockerung-der-corona-reisebeschraenkungen [11] https://twitter.com/BMI_Bund?ref_src=twsrc%5Etfw [12] https://twitter.com/hashtag/loveisnotourism?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw [13] https://twitter.com/hashtag/LoveIsEssential?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw [14] https://twitter.com/fdp?ref_src=twsrc%5Etfw [15] https://t.co/Uf5fehreoQ [16] https://twitter.com/Lambsdorff/status/1291752718009344002?ref_src=twsrc%5Etfw [17] https://twitter.com/hashtag/Seehofer?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw [18] https://twitter.com/hashtag/LoveisNotTourism?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw [19] https://t.co/uhuOVCG3GK [20] https://twitter.com/moritzkoerner/status/1291606877743308806?ref_src=twsrc%5Etfw [21] https://www.tagesschau.de/inland/corona-unverheiratete-paare-101.html [22] https://www.fdp.de/_fdp-fordert-weitere-lockerung-der-corona-reisebeschraenkungen [23] https://www.rnd.de/politik/rnd-videoschalte-eu-parlamentarier-attackiert-seehofer-wegen-corona-regeln-fur-paare-68a0bdb6-1e23-4117-93d2-28871edb80ad.html [24] https://www.inforadio.de/dossier/2020/coronavirus/interviews/lockerung-einreiseverbot-unverheiratete-binationale-paare-moritz-koerner-fdp.html [25] https://www.fdp.de/_oberstes-gebot-ist-es-corona-zeiten-nicht-kopflos-zu-werden