FDP| 17.06.2021 - 11:30

Bei Digitalisierung jetzt den Turbo zünden

Digitale Verwaltung

Die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der schleppenden Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung ist nach einer Umfrage in der Corona-Pandemie deutlich gewachsen. Denn die Pandemie hat die Defizite bei der Digitalisierung schonungslos offengelegt. 94 Prozent der Bürger spürten „gravierende Defizite“, heißt es im Digitalisierungsmonitor, den das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion erstellt hat. „Die Corona-Pandemie hat die Defizite wie durch ein Brennglas offengelegt“, so der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Der Auftrag für die nächste Bundesregierung ist klar: Sie muss dringend das Digitalchaos, dass die große Koalition hinterlassen wird, aufräumen und den Digitalisierungsturbo zünden.“ Zentral sei dabei neben einem Digitalministerium außerdem mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Zudem solle eine universelle ‚Deutschland-App‘ sämtliche Behördengänge für alle Bürger möglich machen.

Corona hat die Defizite bei der #Digitalisierung [1] wie durch ein Brennglas offengelegt. Der Auftrag für die nächste Regierung ist klar: Sie muss das Digitalchaos, das die GroKo hinterlassen wird, aufräumen und den Digitalisierungsturbo zünden. Wir brauchen ein Digitalministerium.

— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) June 15, 2021 [2]

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger mit der schleppenden Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung unzufrieden. 94 Prozent der Befragten gaben an, „gravierende Defizite“ zu spüren, heißt es im Digitalisierungsmonitor, den das Institut im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion erstellt hat. Fast neun von zehn Deutschen haben demnach den Eindruck, dass die Politik zu wenig tut, um die Bevölkerung auf das digitale Zeitalter vorzubereiten. Mehr als die Hälfte der Internetnutzer ist mit Online-Dienstleistungen der Behörden nicht so zufrieden oder unzufrieden. Im Vorjahr waren es lediglich 44 Prozent.

„Die Corona-Pandemie hat die Defizite wie durch ein Brennglas offengelegt“, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann. So wurden unter anderem gravierende Mängel im Gesundheitswesen sichtbar: „Kontakte werden analog per Telefon und Fax nachverfolgt, Impftermine über Telefonhotlines angeboten, und der versprochene digitale Impfausweis ließ lange auf sich warten“, schreibt Buschmann in einem Gastbeitrag. Diese Mängel entgehen auch den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr.

Unser #Digitalisierungsmonitor2021 [3] zeigt: Bei der Digitalisierung unseres Landes geht die Schere zwischen Erwartungen und Realität weit auseinander. Entsprechend desillusioniert sind die Menschen von der Digitalpolitik der GroKo. Was jetzt zu tun ist:https://t.co/4xz7Zdl2M6 [4]

— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) June 16, 2021 [5]

Die Ergebnisse des diesjährigen Digitalisierungsmonitors zeigen deutlich, dass „bei der Digitalisierung unseres Landes die Schere zwischen Erwartungen und Realität weit auseinander geht", so Buschmann. Denn seit 2018 erwarten sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger vom digitalen Wandel mehr Vor- als Nachteile. Das gelte insbesondere für die Digitalisierung der Verwaltung. [6] "Mehr als zwei Drittel der Menschen erhofft sich bessere Lebensverhältnisse durch eine gute Digitalisierung des Staates und der Verwaltung", führt Buschmann aus.

Die neue Bundesregierung müsse daher ab Herbst den Digitalisierungsturbo anwerfen. "Aus der Privatwirtschaft sind wir es längst gewöhnt, online Verträge abzuschließen, Konten zu eröffnen oder Autos zu mieten. Da ist es nicht mehr nachvollziehbar, dass Millionen von Menschen jährlich für einfache Behördengänge [7] wie eine Ummeldung des Wohnorts oder die Beantragung von Kindergeld praktisch Urlaub nehmen müssen", kritisiert Buschmann.

2021 erfolgt die Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern zu oft noch per Zettel, Stift & Fax. ✏️Damit muss Schluss sein! Wir brauchen endlich vernünftige und verlässliche digitale Strukturen in der deutschen #Verwaltung [8]. #Digimonitor2021 [9] https://t.co/9uwhS9dnQg [10] pic.twitter.com/ShLNFGiKeP [11]

— Fraktion der Freien Demokraten (@fdpbt) June 16, 2021 [12]

„Viele Ideen und Forderungen zur Digitalisierung der Verwaltung haben wir in den letzten vier Jahren im Deutschen Bundestag eingebracht. Doch die staatlichen Ebenen blockieren sich gegenseitig“, schreibt der Liberale. „Die durchgehend CDU/CSU-geführte Bundesregierung hat die Digitalisierung des Staats in den vergangenen 16 Jahren bestenfalls systematisch verschlafen oder sogar mutwillig verschleppt.“

Damit müsse endlich Schluss sein, fordern die Freien Demokraten. Dazu brauche es einen Politikwechsel, der das Digitalchaos aufräumt und den Digitalisierungsturbo zündet. Zentral sei dabei neben einem Digitalministerium außerdem mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Dafür wollen die Freien Demokraten eine universelle „Deutschland-App“ einsetzen, mit der alle Behördengänge unmittelbar und unkompliziert von Smartphone, Tablet oder Laptop erledigt werden können. „So könnten die riesigen Potenziale der Digitalisierung für unsere Gesellschaft endlich gehoben werden“, erklärt Buschmann. Die Freien Demokraten sind bereit: „Unser digitalpolitisches Betriebssystem braucht ein Update: Gehen wir es an.“

Die #Digitalisierung [1] hängt in Deutschland immer noch viel zu stark hinterher - das zeigt die Corona-Pandemie deutlich! Was ihr euch für die digitale #Verwaltung [8] wünscht, haben wir euch zusammen mit forsa gefragt. Den ganzen #Digimonitor2021 [9] gibt’s hier: https://t.co/9uwhS9dnQg [10] pic.twitter.com/cEWyI21DDt [13]

— Fraktion der Freien Demokraten (@fdpbt) June 15, 2021 [14]

Mehr zum Thema

  • Buschmann-Gastbeitrag: Das Klischee von der „typisch deutschen“ Digital-Skepsis ist falsch [15]
  • FDP fordert „Deutschland-App“ für sämtliche Behördengänge [16]
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