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Thema

FDP | Deutsch-Französisches Spitzentreffen | Kommentare (2)

Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben. mehr

FDP | FDP-Fraktion | Europa | Fiskalpakt

Brüderle: Inflation ist eine soziale Sauerei

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat im Interview mit der "Rhein-Zeitung" erklärt, dass es im gegenwärtigen Stadium der Staatschuldenkrise darauf ankomme, "für Geldwertstabilität zu sorgen". Die FDP sei, anders als die SPD, an einer "wirksamen Regulierung" der Finanzmärkte interessiert. Die Finanztransaktionssteuer sei auf europäischer Ebene gescheitert, deswegen müsse jetzt der Vorschlag einer Stempelsteuer nach britischem Vorbild diskutiert werden. mehr

FDP | Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW

Kubickis und Lindners Erfolge sind Ermutigung für Bundes-FDP

FDP-Chef Philipp Rösler und die FDP-Wahlsieger in NRW und Schleswig-Holstein, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki, haben in Berlin die zurückliegenden Landtagswahlen kommentiert. „Die großartigen Erfolge in beiden Ländern sind eine absolute Ermutigung für die Bundes-FDP“, sagte Rösler. Lindner erklärte: „Wir haben eine neue politische Prioritätensetzung markiert.“ Kubicki hielt fest: „Wir haben zweimal ein Ergebnis erzielt, das alle überrascht hat. Das ist ein großer Erfolg!“ mehr

FDP | Niebel im Interview

Atalanta-Mandat, EM-Boykott und Goldrausch in Myanmar

Minister Niebel reagierte auf die Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine mit der Ankündigung, den Spielen fernzubleiben Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ einen thematischen Rundumschlag geboten. Er sei überzeugt, dass das am Freitag verabschiedete Bundeswehrmandat den somalischen Piraten ihre Arbeit erschweren werde. Sein Fernbleiben von EM-Spielen in der Ukraine will er als persönliches politisches Zeichen verstanden wissen. Boykottaufrufe lehnt er ab. In Myanmar warnt er vor „Goldrausch“ und einem „Geber-Tsunami“. mehr

Stiftung für die Freiheit | Vorderasien

Stärkere Unterstützung für den Irak

Debatte über die Zukunft Kirkuks, Quelle: freiheit.org

In den kommenden zwei Jahren wird die Stiftung für die Freiheit ihr Engagement in der irakischen Provinz Kirkuk verstärken. Durch Verbesserung der Politik und Verwaltung soll eine demokratische und friedliche Entwicklung gefördert werden. Kirkuk gilt als einer der Brennpunkte des Landes. Es bestehe die Gefahr, dass tiefe ethnisch-religiöse Konflikte überregional eskalieren könnten, erläuterte Projektkoordinator Falko Welde. Mit einem kontinuierlichen Wissenstransfer will die Stiftung entgegenwirken. mehr

Aktuelles

FDP | Neuwahlen in Griechenland

Bekenntnis zum Euro und zu Europa

Guido WesterwelleDie Regierungsbildung in Griechenland ist vorerst gescheitert. Nachdem weder die konservative Nea Dimokratia-Partei, noch die sozialistische Syriza-Partei eine regierungsfähige Koalition bilden konnten wird bereits am 17. Juni neu gewählt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich zutiefst besorgt angesichts dieser Entwicklung. Es sei ein "herber Rückschlag" für "das dringend benötigte Vertrauen in die Reformbereitschaft Griechenlands", erklärte Westerwelle. mehr

FDP | Außenpolitik

Auch nach 2014 an der Seite Afghanistans

Hamid Karsai in BerlinBeim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans“. mehr

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Liberale Tweets

Virtual Academy | 16.05.2012 | 21:14 virtualacademy: THOMAS FISCHERMANN, DIE ZEIT und Buchautor diskutiert mit CARSTEN RIPKE, Polizei Schleswig-Holstein #fus12 http://t.co/8bntrM7X
Virtual Academy | 16.05.2012 | 20:41 virtualacademy: Livestream aus HH: CARSTEN RIPKE, Oberkommissar Polizei Schleswig-Holstein aus der Praxis der Cyberganoven #fus12 http://t.co/8bntrM7X
Virtual Academy | 16.05.2012 | 20:23 virtualacademy: @Zeitbomber sieht auch vom iPad super aus. Klasse Sache #fus12

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16.05.2012 | Fremde Federn
Ein Vorgeschmack auf die Zukunft

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Stiftung für die Freiheit | surF Nr. 170

Europäischer Aberglaube, zürnende Urheber

Richard Herzinger warnt davor anzunehmen, dass ideologischer Wahn in Europa der Vergangenheit angehört. Die Grünen fordern eine Frauenquote auf Wahllisten und der "Wir sind die Urheber!"-Kampagne wird vorgeworfen, keine Ahnung vom Internet zu haben. All dies bei surF - Liberales im Netz..

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