Aktuelles
FDP-Fraktion | Telekommunikation | Verbraucherschutz
Der Bundesrat hat die Novelle des Telekommunikations-Gesetzes gebilligt. Damit werden Verbraucher vor teuren Telefon-Warteschleifen geschützt. Unternehmen profitieren von neuen Anreizen beim Ausbau von Breitband-Internetverbindungen. Die Sprecher für Mittelstand und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion, Claudia Bögel und Erik Schweickert, begrüßten die Einigung: "Mit dieser Neuausrichtung haben wir für Unternehmen und Bürger wesentliche Fortschritte erreicht." mehr
TKG-Novelle bringt Fortschritte für Unternehmen und Bürger
Der Bundesrat hat die Novelle des Telekommunikations-Gesetzes gebilligt. Damit werden Verbraucher vor teuren Telefon-Warteschleifen geschützt. Unternehmen profitieren von neuen Anreizen beim Ausbau von Breitband-Internetverbindungen. Die Sprecher für Mittelstand und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion, Claudia Bögel und Erik Schweickert, begrüßten die Einigung: "Mit dieser Neuausrichtung haben wir für Unternehmen und Bürger wesentliche Fortschritte erreicht." mehr
FDP | FDP-Fraktion | Steuerreform
Den von SPD und Grünen geführten Ländern ist die geplante Steuersenkung der schwarz-gelben Koalition ein Dorn im Auge. Jetzt sind sie vorerst damit gescheitert, die geplante Entlastung um jährlich 6,1 Milliarden Euro zu kippen. Für FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing ist die Blockadehaltung von SPD und Grünen "ein deutlicher Beleg dafür, wie weit beide Parteien sich von den Arbeitnehmern entfernt haben." Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, dass die Sozialdemokraten ihre Haltung "mal den Arbeitnehmern vor den Werkstoren erklären" sollen. mehr
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SPD und Grüne schlicht ungerecht
Den von SPD und Grünen geführten Ländern ist die geplante Steuersenkung der schwarz-gelben Koalition ein Dorn im Auge. Jetzt sind sie vorerst damit gescheitert, die geplante Entlastung um jährlich 6,1 Milliarden Euro zu kippen. Für FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing ist die Blockadehaltung von SPD und Grünen "ein deutlicher Beleg dafür, wie weit beide Parteien sich von den Arbeitnehmern entfernt haben." Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, dass die Sozialdemokraten ihre Haltung "mal den Arbeitnehmern vor den Werkstoren erklären" sollen. mehr
Liberale Tweets
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FDP-Fraktion | 10.02.2012 | 21:38
FDP_Fraktion: Diskussion um #ACTA - die wichtigsten Infos haben wir hier zusammengestellt: http://t.co/UR1fqoot
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FDP-Fraktion | 10.02.2012 | 21:35
FDP_Fraktion: @conflictman666 Informationen zu #ACTA finden Sie hier: http://t.co/UR1fqoot
Die wichtigsten Fakten gibt es hier: http://t.co/W6p527CZ
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FDP-Fraktion | 10.02.2012 | 17:14
FDP_Fraktion: Schluss mit der Telefon-Abzocke und besserer Ausbau von Telekommunikationsnetzen - Bundesrat billigt #TKG-Novelle: http://t.co/TgbZ2Evk
