FDPSachsen

Fördermittel-Rückzahlungen schnellstmöglich prüfen

Holger ZastrowHolger Zastrow
16.05.2017

Der Solartechnik-Hersteller SolarWorld hat angekündigt, einen Insolvenzantrag zu stellen. FDP-Landeschef Holger Zastrow forderte die Landesregierung auf, schnell Konsequenzen zu ziehen. "Die Insolvenz von SolarWorld ist bitter, war aber absehbar."

Das Subventionsstrohfeuer durch das Erneuerbare Energien-Gesetz habe zwar zunächst das Wachstum von deutschen Solarunternehmen wie SolarWorld massiv getrieben, "dann wurde die Branche jedoch von der Marktentwicklung kalt erwischt", konstatierte Zastrow. Er forderte: "Der Freistaat Sachsen muss jetzt ernsthaft prüfen, ob die an SolarWorld gezahlten Fördermittel ganz oder teilweise zurückgefordert werden können und dies im Zweifel auch konsequent durchsetzen."

SolarWorld sei nicht allein Opfer chinesischer Billiganbieter geworden, gab der FDP-Landeschef zu bedenken. Das Geschäftsmodell der deutschen Solarbranche habe lange Zeit fast nur auf EEG-Subventionen basiert. Deutsche Solarunternehmen, die sich frühzeitig spezialisiert und auf Technologieentwicklung konzentriert haben, hätten am Markt überlebt. Diesen Strategiewechsel hätte SolarWorld jedoch viel zu spät begonnen, verdeutlichte Zastrow. "Das Heilsversprechen der Energiewende, dass dadurch tausende neue Arbeitsplätze und wirtschaftliche Vorteile entstehen, entpuppt sich einmal mehr als Augenwischerei."

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