FDPSommerinterview

Für einen starken Mittelstand und leistungsgerechte Bildung

Uwe Barth
11.08.2014

Im "MDR Thüringen"-Sommerinterview hat der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Uwe Barth, die Mittelstandspolitik der schwarz-roten Landesregierung ins Visier genommen. In den vergangenen fünf Jahren hätten CDU und SPD gegen die Interessen des Mittelstandes agiert. Außerdem kritisierte Barth die Bildungspolitik der Landesregierung und warb für ein Politikverständnis, das Leistung an den Schulen sowie in der Wirtschaft wieder zu schätzen weiß und belohnt.

In der vergangenen Legislaturperiode habe es in Thüringen eine Politik gegen die Interessen des Mittelstandes gegeben, so Barth. Als Beispiel nannte er das Vergabegesetz, das es kleinen Betrieben im Land durch äußerst anspruchsvolle Kriterien erschwere, an öffentliche Aufträge zu kommen. Dies schade dem Mittelstand massiv, stellte der Liberale klar.

Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl hob Barth die Leistungen der FDP-Fraktion für die seriöse Haushaltsführung und den nachhaltigen Wohlstand im Land hervor. Allein in den Haushaltsberatungen habe die FDP-Fraktion zirka 2.500 Anträge gestellt. "Das ist kein Spaß, sondern wir haben uns wirklich die Mühe gemacht, in jeden einzelnen Haushaltsplan von jedem Ministerium reinzugehen", erklärte er. Bei den Anträgen sei es darum gegangen, alle Ausgaben unter die Lupe zu nehmen und zu zeigen, was haushaltspolitisch möglich wäre.

Ein weiteres Anliegen der Liberalen im Freistaat ist eine starke Bildungspolitik. Barth griff das aktuelle Thüringer Schulgesetz an und rief die Landesregierung auf, wieder Noten von der ersten bis zur zwölften Klasse einzuführen. Wer die Schulleistungen nicht erfüllen könne, müsse die Klassenstufe wiederholen. Für Barth ist eindeutig: Leistung gehöre zum Lernen sowie zum Leben. Das müsste auch jungen Menschen klargemacht werden.

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