GOLDMANN: Trittin muss "russisches Roulette" mit Vogelgrippe endlich stoppen
BERLIN. Zur Vogelgrippe erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael GOLDMANN:
"Erst spielte Bundesministerin Renate Künast "russisches Roulette" mit der Vogelgrippe. Jetzt führt der fachfremde Übergangsminister Jürgen Trittin dieses risikoreiche Unterfangen bedauerlicher Weise fort. Damit setzt er die Verbraucherinnen und Verbraucher einem unkalkulierbaren Risiko aus. Gestern noch hat der Krisenstab ein Auslaufverbot für Geflügel in ganz Deutschland abgelehnt. Begründet wurde dies mit dem Hinweis "die Gefahr sei noch nicht konkret genug." Nachdem die EU-Kommission ihre Bewertung über das Auftreten der Vogelgrippe nach weniger als 24 Stunden korrigieren musste und den Vogelgrippevirus in mehreren Fällen für Rumänien nun doch bestätigt hat, führt kein Weg mehr an einem generellen Auslaufverbot in Deutschland vorbei. Neben den bereits beschlossenen Maßnahmen muss zur Bekämpfung möglicher Infektionsquellen die Freilandhaltung ohne Verzögerung eingestellt werden. Die zögerliche Haltung der grünen Minister hat ideologische Gründe. Mit einem vorsorgenden Verbraucher- und Tierschutz passt es jedenfalls nicht zusammen. Wären nicht vorrangig alternative Haltungsformen sondern konventionelle Betriebe betroffen, hätten die grünen Minister längst gehandelt und dies als notwendige Maßnahme zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbraucher dargestellt. Hier wird wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen.
Schließlich ist die Bewertung des Auftretens des Vogelgrippevirus in Rumänien und die daraus resultierende Risikokommunikation der EU-Behörden wenig Vertrauen erweckend. Für die FDP-Bundestagsfraktion fordere ich die EU-Kommission nachdrücklich auf, schnellstens und zweifelsfrei darzulegen, wie diese völlig gegensätzlichen Ergebnisse zustande gekommen sind. Die Kommunikation der EU-Behörden zu diesem überaus sensiblen und ernsten Thema ist leichtfertig und dilettantisch.
Isabella Pfaff
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